Die Düngemittel der in Zug ansässigen Firma Eurochem werden auf Feldern in der ganzen Welt eingesetzt. Von dieser Abhängigkeit soll der russische Oligarch Andrej Melnitschenko in der Schweiz profitieren, schreibt die «Aargauer Zeitung». Weil seine Firma so wichtig für die Ernährungssicherheit sei, müsse er sich kaum vor Sanktionen fürchten. Melnitschenko wohnt in St. Moritz und soll einer der reichsten Menschen in der Schweiz sein. «Forbes» schätzt sein Vermögen auf 15,8 Milliarden Dollar.
Der Putin nahestehende Oligarch steht zwar sehr wohl auf der Sanktionsliste der Schweiz. Bevor sein Name auf die Liste gesetzt wurde, übertrug Melnitschenko Mitte März seine Firma Eurochem kurzerhand an seine Frau Alexia. Die Firma mit Sitz in Zug war damit von den Sanktionen ausgenommen.
Beim Bund ist das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) für die Überwachung der Sanktionen zuständig. Es hat das Manöver geprüft – und dann für zulässig befunden. Auch dank dieser Bestätigung haben die Banken die Eurochem-Konten sodann wieder freigegeben.
Enge Beziehung zu Putin
In einem Gespräch liess der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin (62) durchblicken, warum nicht auch Melnitschenkos Frau auf der Sanktionsliste steht: «Diese Firma arbeitet für die ganze Welt», sagte Parmelin. Warum Eurochem weder von der EU noch den USA sanktioniert werde, dürfte an einem übergeordneten Interesse liegen. Die Firma gehört zu den fünf grössten Herstellern von Stickstoff-, Phosphat- und Kalidünger. Damit sei das Unternehmen besonders wichtig für die Ernährungssicherheit der Welt, vermutete die «Aargauer Zeitung».
Melnitschenko gehört laut Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) «zum einflussreichsten Zirkel russischer Geschäftsmänner mit engen Beziehungen zur Regierung».
Als der «Tages-Anzeiger» das Manöver publik machte, war die Empörung im Schweizer Parlament gross. Mitte-Parteichef Gerhard Pfister (59) twitterte als Reaktion auf den Artikel, wenn das Seco keine Idee habe, wie es diese simpelste aller Umgehungen von Sanktionen verhindern könne und dies nicht einmal öffentlich mache, wäre es ehrlicher, zu sagen: «Das Seco und der Chef Parmelin wollen keine Sanktionen.» FDP-Präsident Thierry Burkart (46) zeigte sich «sehr erstaunt», dass das Seco Melnitschenkos Unterzug akzeptiere. SP-Co-Präsident Cédric Wermuth (36) ortete «faustdicke Lücken im Schweizer System».
Für Aufsehen sorgte vor kurzem Melnitschenkos 143 Meter lange Megayacht, die von den italienischen Behörden in Triest beschlagnahmt wurde. Es soll die grösste der Welt sein und einen Wert von über 500 Millionen Euro haben. (sie)