Jüngst scheint sich der Konflikt zwischen Kosovo und Serbien wieder etwas entspannt zu haben. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic (52) kündigte an, die Strassensperren im Norden Kosovos räumen zu lassen.
Es ist ein positives Zeichen. Bei der SVP ist man dennoch alarmiert. Der Grund sind die Schweizer Armeeangehörigen der Swisscoy, die im Kosovo als Teil der Nato-Truppe Kfor stationiert sind. Dass im Falle einer Eskalation Schweizer Soldatinnen und Soldaten in den Konflikt reingezogen werden könnten, ist für die Partei ein Horror-Szenario.
Amherd müsse Truppenabzug vorbereiten
«Unter keinen Umständen dürfen in einer solchen Situation Schweizer Armeeangehörige involviert werden», schreibt SVP-Sicherheitspolitiker Mauro Tuena (50) in einer Mitteilung der Partei. «Die Schweiz ist ein neutrales Land und kein Mitglied der Nato.» In einem Konfliktfall dürfe sie sich weder auf die Seite Serbiens noch die Seite Kosovos stellen.
Aus diesem Grund sei es zwingend nötig, dass die Schweiz ihre 195 Armeeangehörigen sofort aus den Konfliktgebieten zurückziehe. «Die zuständige VBS-Chefin Viola Amherd muss den Abzug der Schweizer Truppen umgehend vorbereiten. Zumal dieser mehr als fragwürdige Militär-Einsatz rund 45 Millionen Franken im Jahr kostet», so Tuena.
Die SVP wehrt sich seit Jahren immer wieder vergebens gegen die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo. Sie argumentierten auch da jeweils mit der Neutralität der Schweiz, die durch den Einsatz gefährdet werde.
Armee winkt ab
Die Armee selbst teilte gegenüber Blick jüngst mit, eine Rückholung der Schweizer Truppe sei derzeit kein Thema. Würde die Lage eskalieren und Serbien in den Kosovo einmarschieren, wäre es nicht die Aufgabe der Schweizer Armeeangehörigen, den Kosovo zu verteidigen, stellte Daniel Seckler, Mediensprecher bei Swissint, dem Kompetenzzentrum für militärische Friedensförderung der Schweizer Armee, klar.
«Bewaffnete Eingreifelemente werden durch andere truppenstellende Nationen bereitgestellt.» Die Swisscoy sei einzig zuständig im Bereich «der Gewährleistung eines sicheren und stabilen Umfelds sowie der Sicherstellung der Bewegungsfreiheit» im Kosovo. (lha)
