Auch in den Schweizer Städten sehen sich Politikerinnen und Politiker zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau. Das SRF hat am Mittwoch über die unschönen Ergebnisse berichtet.
«Über ein Drittel der Befragten geben an, in den letzten zwölf Monaten verbale Gewalt erfahren zu haben. 6,4 Prozent geben an, dass in den letzten zwölf Monaten ihr Eigentum attackiert worden sei, und drei Prozent sind physisch angegangen worden», heisst es in der Studie.
Frauen sind gemäss der Umfrage öfter verbaler Gewalt und Sachbeschädigungen ausgesetzt. Zudem sind Parlamentsmitglieder, die sich auf der rechten Seite des politischen Spektrums verorten, stärker von physischer Gewalt betroffen.
Angefragt wurden vergangenes Jahr 4600 Parlamentsmitglieder aus allen Landesteilen, teilgenommen haben an der Umfrage rund 1000.
Gewalterfahrung beeinflusst Politiker
Daniel Kübler, Direktionsmitglied am Zentrum für Demokratie Aarau, ist besorgt über die Ergebnisse: «Auch Politikerinnen und Politiker auf Gemeindeebene sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Betrachtet man Gemeinden als ‹Schule der Demokratie›, ist dies eine schlechte Nachricht», wird er in der Mitteilung zur Studie zitiert.
Aggressionen und Gewalt gegen Politiker und Amtsträgerinnen seien inakzeptabel. «Die Kleinräumigkeit einer Gemeinde wäre ideal geeignet, Vorurteile gegenüber politischen Widersacherinnen und Widersachern abzubauen und eine friedliche demokratische Debattenkultur zu leben», so der Politikwissenschafter.
Die Gewalterfahrungen beeinflusse aber auch, wie sich Parlamentsmitglieder verhalten. «Sie verwenden soziale Medien anders und über 30 Prozent der Befragten berichten von einem Einfluss auf die eigene Parlamentsarbeit», heisst es im Studienbericht. So könnten Aggressions- und Gewalterfahrung im Amt für lokale Parlamentarier gar ein Grund sein, das Mandat aufzugeben.
Ein Beispiel dafür ist die frühere Zürcher Kantonsrätin Sarah Akanji (31). Sie trat nicht zur Wiederwahl an. Als wichtigsten Grund für ihren Entscheid gab sie an, dass sie rassistische und sexistische Zuschriften erhalten hatte.