Auf einen Blick
- Kompass Schweiz startet Initiative gegen EU-Abkommen
- Prominente wie Russi und Meier unterstützen ohne tiefes Engagement
- Rund 2500 Mitglieder auf der Kompass Schweiz Webseite
Die Gruppe Kompass Schweiz bläst zum Angriff auf den EU-Deal: Am Montag hat das Komitee, das vor allem aus Unternehmern und wirtschaftsnahen Politikern besteht, eine Volksinitiative präsentiert. Offiziell lanciert wird sie am Dienstag.
Die Initiative will, dass völkerrechtliche Verträge wie das neue EU-Abkommen zukünftig dem obligatorischen Referendum – und somit dem Ständemehr – unterliegen. Denn eine «EU-Passivmitgliedschaft» schade dem Wirtschaftsstandort Schweiz, so die Initianten.
Unterstrichen wird dabei die «Überparteilichkeit» des Anliegens. Unter anderem mit SRF-Urgestein Kurt Aeschbacher (75). Für ihn scheint die Kompass-Initiative eine Herzensangelegenheit zu sein. Er sitzt zusammen mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern auch im 23-köpfigen Steuerungsausschuss der Interessengruppe, die aus dem Umfeld der Partners Group entstand.
Mehrere Prominente als Mitglieder aufgelistet
«Ich möchte Sie beruhigen: Ich liebäugle nicht mit einer späten Politkarriere», sagt der ehemalige SRF-Journalist vor versammelter Medienschar. Vielmehr verstehe er sich als Teil der Bewegung von Bürgerinnen und Bürgern, die auch bei völkerrechtlichen Verträgen direktdemokratisch mitbestimmen wollen.
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Mit der «unpolitischen Bürgerbewegung» bezieht sich Aeschbacher auf die rund 2500 Personen, die auf der Webseite von Kompass Schweiz als Mitglieder aufgelistet sind. Neben dem Moderator weibeln auch andere namhafte Prominente gegen ein EU-Abkommen: Ski-Experte Bernhard Russi (76) sowie Musiker und Unternehmer Dieter Meier (79). Nur: Wirklich mit Herzblut scheinen sie nicht dabei zu sein.
Unterstützung vor allem als Freundschaftsdienst
Der EU-Konter ist für Russi und Meier vor allem eines: ein Freundschaftsdienst. «Das ist nicht mein Metier, da habe ich zu wenig Ahnung», sagt Meier auf Anfrage von Blick. Er sei vor zwei Jahren von einem Freund kontaktiert worden, ob er als Mitglied aufgeführt werden wolle. «Da sagte ich mir: Also gut, kann ich ja mal machen.» Zum EU-Abkommen habe er sich nie geäussert und werde das auch zukünftig nicht tun. Meier ist zwar bei der Gruppe Kompass Schweiz als Mitglied aufgelistet – im Initiativkomitee ist er aber nicht.
Anders ist es bei Ski-Legende Bernhard Russi. Er ist neben Aeschbacher das prominenteste Komiteemitglied. Doch auch bei ihm tönt es ähnlich wie bei Meier: Inhaltlich könne er nichts beitragen. Er sei ebenfalls von einem Bekannten angefragt worden. Von wem, will Russi nicht preisgeben. «Ich hatte mit zuvor nie Gedanken dazu gemacht und habe auch nicht gewusst, dass ein neues Abkommen kommt.» Hinter dem Initiativbegehren könne er jedoch stehen. «Das verstehe auch ich als Laie», sagt Russi. Aktiv für das Anliegen kämpfen werde er dennoch nicht. «Da müsste ich eingefleischter Politiker sein.»
Immerhin Rocker von Rohr mit Herzblut dabei
Bei den Prominenten gilt für die Unternehmerinnen und Unternehmer also noch Nachholbedarf. Immerhin: Der Innerschweizer Schwinger und HSG-Student Noe van Messel (22) setzt sich an der Medienkonferenz prominent für das Anliegen ein. Und zwar noch nicht auf der Webseite aufgeführt, doch durch das Komitee am Montag stolz verkündet: Rocker Chris von Rohr (72). Er habe sich sogar von sich aus gemeldet, betonen die anwesenden Wirtschaftsvertreter.
Zu Blick bestätigt von Rohr dies. «Mir lag das ewig wiederkommende Thema schon länger auf dem Magen», sagt er. Dem Krokus-Gründer sei es wichtig, sich zu engagieren, bevor ein Gericht in Strassburg oder Brüssel auch hierzulande entscheiden könne. «Ich habe im Leben schon genug schlechte Verträge unterschrieben», sagt von Rohr. Das neue EU-Abkommen sei ein «Blendervertrag». «Dass wir überhaupt darüber sprechen, zeigt, wie schwach mittlerweile gewisse Politiker die Interessen unseres Landes und der hart arbeitenden Bevölkerung vertreten.»
Ob die Kompass-Initiative tatsächlich etwas gegen diesen «Blendervertrag» tun kann, ist jedoch offen. Bis die Initiative tatsächlich zur Abstimmung käme, wäre das neue Abkommen wohl bereits unter Dach und Fach. Zumindest der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki (60), der als einziger FDP-Politiker im Komitee sitzt, scheint davon nicht beunruhigt: «Der nächste Vertrag kommt bestimmt. Wenn es nicht dieser ist, dann halt beim nächsten.»