Die Bundsräte haben sich lange geweigert, das Wort zu benutzen. Nun hat sich Gesundheitsminister Alain Berset (48) durchgerungen. «Die zweite Welle ist da», sagte er am Sonntag nach der ausserordentlichen Bundesratssitzung. Und sie sei schneller gekommen und stärker ausgefallen als erwartet. In der Tat verdoppelt sich die Anzahl der Neuinfektionen derzeit in einer Woche. In zwei bis vier Wochen rechnen Experten mit rund 12'000 neuen Corona-Fällen. Pro Tag!
Nachdem monatelang jeder Kanton sein eigenes Süppchen gekocht hat, hat der Bundesrat nun wieder durchgegriffen und schweizweit einheitliche Massnahmen beschlossen. «Damit das Gestürm aufhört, wer was macht», wie Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (60) sagte.
Das sind die neuen Massnahmen
Folgende Massnahmen gelten ab Montag, 0 Uhr:
- Maskenpflicht: Ab Montag gilt eine umfassende Maskenpflicht. In allen öffentlich zugänglichen Räumen muss Maske getragen werden. Dazu gehören Geschäfte, Einkaufszentren, Banken, Poststellen, Museen, Bibliotheken, Kinos, Hotels, Arztpraxen, Verwaltungsgebäude, aber auch Flughäfen und Bahnhöfe.
- Private Veranstaltungen: Zusammenkünfte im Familien- und Freundeskreis sollen wenn möglich vermieden werden. An privaten Veranstaltungen mit über 15 Personen darf künftig nur sitzend konsumiert werden. Wer nicht an seinem Platz sitzt, muss eine Maske tragen. Ausserdem müssen die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten und die Kontaktdaten erhoben werden. Private Veranstaltungen mit über 100 Personen müssen über ein Schutzkonzept verfügen, sie dürfen zudem nur in öffentlich zugänglichen Einrichtungen durchgeführt werden.
- Versammlungsverbot: Auf Strassen und Plätzen sowie in Parks sind spontane Menschenansammlungen von mehr als 15 Personen verboten. Organisierte Veranstaltungen wie Demos sind weiterhin erlaubt, wenn sie ein Schutzkonzept haben.
- Gastronomie: Das Konsumieren von Speisen und Getränken in Restaurants, Bars und Clubs ist nur noch sitzend erlaubt.
- Homeoffice: Der Bundesrat spricht eine Homeoffice-Empfehlung aus. Er nimmt diese sogar in die Covid-19-Verordnung auf und verpflichtet Arbeitgeber, diese zu beachten.
- Contact Tracing: Der Bund erwartet von den Kantonen, weiterhin breit zu testen und ein lückenloses Contact Tracing sicherzustellen.
Private eingeschränkt, Grossveranstaltungen erlaubt
Die neuen Massnahmen sollen das Virus in die Schranken weisen, eine Überlastung der Spitäler verhindern und gleichzeitig dafür sorgen, dass das öffentliche Leben und die Wirtschaft so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Sommaruga betonte mehrfach, dass es darum gehe, die Bevölkerung zu schützen, aber auch wirtschaftsverträglich zu handeln.
Insbesondere die Regeln für private Veranstaltungen mit mehr als 15 Personen zielen darauf ab, solche Anlässe möglichst unattraktiv zu machen. Denn die Polizei wird wohl kaum vorbeikommen und die Maskenpflicht an der Geburtstagsparty kontrollieren. Das Signal an die Bevölkerung ist vielmehr: Verschiebt private Veranstaltungen auf bessere Zeiten!
Grossveranstaltungen hingegen dürfen weiter stattfinden – solange die Kantone sie bewilligen. Diese müssten aber sicherstellen, dass auch genügend Kapazitäten etwa beim Contact Tracing bestehen: «Die Kantone sollten das nun noch mal prüfen.» Sollte der Bund zum Schluss kommen, dass die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt seien, würde man das mit den Kantonen anschauen.
Lockdown wird nicht ausgeschlossen
Einen zweiten Lockdown wie im Frühling will der Bundesrat verhindern. Doch er würde auch davor nicht zurückschrecken, wie Sommaruga und Berset klarmachten. Wenn die am Sonntag beschlossenen Massnahmen nicht ausreichen, das Virus zu stoppen, «sind wir bereit, weitere Massnahmen zu ergreifen», so die Bundespräsidentin.
