1,5 Billionen Franken – so gross ist die Bilanzsumme der neuen Mega-UBS. Dies entspricht dem Doppelten des Bruttoinlandsproduktes (BIP) der gesamten Schweiz.
Eindeutig zu gross und ein viel zu hohes Risiko für unser Land, meint die SP. Die Partei legt deshalb in einem neuen Papier einen konkreten Vorschlag vor, wie die Riesenbank schlanker werden soll – das Schreiben liegt den Zeitungen von CH Media vor.
Maximal 50 Prozent des BIP
Die SP will eine Obergrenze für die Grösse von Banken einführen. Die Bilanzsumme dürfe maximal 50 Prozent des BIP der Schweiz betragen. Die UBS müsste damit auf ein Viertel der aktuellen Grösse geschrumpft werden.
«Das wäre eine drastische Reduktion», sagt SP-Nationalrätin Samira Marti (29) gegenüber CH Media. Doch diese sei notwendig. Ansonsten sei das finanzielle Risiko sowohl für die Volkswirtschaft als auch für den Steuerzahler untragbar.
Als Alternative zur harten Obergrenze von 50 Prozent des BIP schlägt die SP eine anreizbasierte Lösung vor. So soll die Anforderung für die Eigenkapitalreserve einer Bank rapide ansteigen, sobald eine Bank diese 50-Prozent-Schwelle überschreitet. Die Rede ist von bis zu 30 Prozent Eigenkapitalreserve für den Teil, der die Schwelle überschreitet.
Eine ähnliche Forderung kommt von der SVP. Sie wollen keine Schweizer Bank, die zu gross ist, um unterzugehen. Dieser Vorstoss wird bereits in der Sommersession im Ständerat behandelt.
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Risiko wichtiger als reine Grösse?
Durch diese sehr hohen Eigenkapitalquoten soll die UBS quasi zum Schrumpfen gezwungen werden. Denn für die Bank ist eine so hohe Quote teuer und unattraktiv. Die Forderungen der SP sollen bei der Überführung des UBS-CS-Deals von der Notrechtsverordnung in ordentliches Recht eingebracht werden. Dies geschieht jedoch frühestens im September. Dann will der Bundesrat die Botschaft zur Überführung verabschieden.
Wenig überraschend sieht man das bei der UBS etwas anders. «Viel wichtiger als die absolute Grösse einer Bank sind ihr Geschäftsmodell und die Risiken, die sie eingeht», sagt UBS-Boss Sergio Ermotti (63). Er verweist darauf, dass die Bilanzsumme der UBS vor dem Crash 2008 über 2,3 Billionen Franken betragen habe. (shq)