Auf einen Blick
Herr Pfister, heute ist der Schmutzige Donnerstag, die Fasnacht wird eingeläutet. Wären Sie lieber auf den Zuger Strassen als im Bundeshaus?
Ich hätte mich vielleicht umgeschaut. Aber jetzt ist die Vorbereitung auf die Wahl am wichtigsten.
Im Verteidigungsdepartement reiht sich eine Hiobsbotschaft an die nächste. Man fragt sich je länger, je mehr: Wieso will man sich das Amt als Verteidigungsminister freiwillig antun?
Ich bin Regierungsrat und habe als Offizier auch Führungserfahrung in der Armee. Ich bin mir gewohnt, mit Krisen umzugehen. Ich erinnere an die Pandemie, die mich als Gesundheitsdirektor vor eine schwierige Situation stellte. Ich bin bereit, entschlossen und mit grossem Durchsetzungswillen anzupacken.
Diese Woche wurde das Ausmass des Korruptionsskandals bei der Ruag bekannt, wenige Stunden später gelangte der Abgang vom Armeechef Thomas Süssli und vom Geheimdienstchef Christian Dussey an die Öffentlichkeit. Haben Sie an Ihrer Kandidatur als Bundesrat gezweifelt?
Nein, weshalb auch? Schwierige Herausforderungen schrecken mich nicht. Ich habe Interesse an diesem Amt und würde es mit grosser Motivation anpacken.
Sie mussten wirklich nie leer schlucken?
Es ist eine wichtige Aufgabe, die Sicherheit dieses Landes zu gewährleisten und weiterzuentwickeln. Das reizt mich.
Bei zentralen Armeeprojekten gibt es Verzögerungen, Mehrkosten und Qualitätsmängel. Guy Parmelin, Ueli Maurer, nun Viola Amherd: Sie alle haben versucht, die Probleme im VBS in den Griff zu kriegen, und sind gescheitert. Wieso sind Sie jetzt der richtige Mann dafür?
Es stehen knapp zusammengefasst drei Fragen im Zentrum, dazu habe ich einen Drei-Punkte-Plan entwickelt. Der erste Punkt ist, dass die Sicherheitspolitik nicht nur eine Frage des VBS und der Armee ist, sondern eine des Bundesratskollegiums. Es braucht eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik. Darin ist die strategische Ausrichtung der Armee Hauptpfeiler.
Der Bundesrat und das Parlament haben eine entsprechende Motion von FDP-Ständerat Josef Dittli schon angenommen. Bis Ende Jahr soll ein Zielbild einer verteidigungsfähigen Armee vorliegen.
Genau. Dem Zielbild muss jedoch Weiteres folgen. Der Bundesrat und das Parlament brauchen eine konkrete Vorstellung davon, wie es mittel- und längerfristig mit der Sicherheitspolitik und der Armee weitergeht.
Die Planung liege vor, man müsse die Papiere nur lesen, sagt Viola Amherd. An der Medienkonferenz am Mittwoch knallte sie diverse Berichte auf den Tisch. Haben Sie die gelesen?
Diese Berichte sind eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung der Armee. Sie liefern die nötige Fakten- und Datengrundlage. Aufgrund der veränderten Sicherheitslage braucht es nun aber eine Gesamtsicht. Diese muss der Bundesrat definieren. Sie muss eine verbindliche Perspektive schaffen und die Prioritäten neu setzen. Damit wären die politischen Leitlinien für die dringliche Weiterentwicklung der Armee gegeben.
Der zweite Punkt im Plan?
Es muss Ruhe und Vertrauen geschaffen werden. Das heisst, die Vorfälle müssen alle lückenlos aufgeklärt, die entsprechenden Lehren gezogen und Massnahmen getroffen werden. Gegenüber dem Parlament und teilweise auch der Öffentlichkeit muss grösste Transparenz geschaffen werden. Auch die Projekte, die in Schieflage sind, müssen aufgearbeitet und korrigiert werden.
Wie genau wollen Sie Transparenz schaffen?
Die Untersuchung ist im Wesentlichen die Verantwortung des neuen VBS-Chefs. Sie muss mit aller Kraft, schnell und mit Präzision erfolgen. Das Vertrauen des Parlaments hängt sehr stark davon ab, wie man damit umgeht und welche Massnahmen man trifft.
Sie sprechen vom Korruptionsskandal bei der Ruag. Anfang Woche kam ans Licht, dass ein Ruag-Angestellter mehr oder weniger fünf Jahre lang freie Hand hatte, zu betrügen. Würden Sie die Ruag an die kurze Leine nehmen?
Auch bei solchen Vorfällen ist letztlich immer der politisch Vorgesetzte verantwortlich. Die Organisationen müssen diese Verantwortung von Anfang an spüren. Es wäre also richtig, die Ruag wieder enger an den Bund zu binden.
In welcher Form soll das passieren?
In welcher Rechtsform das erfolgen soll, wird der Bundesrat noch vorschlagen. Für mich kommt auch eine Reintegration der Ruag MRO ins VBS infrage.
Was ist der dritte Punkt in Ihrem Plan?
Die strukturellen Veränderungen: Die muss man jetzt sehr zielgerichtet angehen. Es muss Ziel der Analyse der ersten Monate sein, das VBS so aufzustellen, dass es stärker dasteht als bisher.
Sie sehen die vielen Abgänge also positiv?
Die Abgänge selbst kommentiere ich als Kandidat für den Bundesrat nicht, zumal ich die individuellen Hintergründe zu wenig kenne. Personalwechsel sind immer eine Chance und in diesem Sinn positiv zu bewerten. Das VBS kann besser organisiert werden, effizienter, schlanker, zielgerichteter.
Wo ist das VBS aus Ihrer Sicht momentan ineffizient?
Es gibt heute eine grosse Zahl verschiedener Verwaltungseinheiten im VBS.
Sie würden verschiedene Einheiten also fusionieren oder ganz abschaffen?
Der Frage, wie und bei welchen Verwaltungseinheiten die Organisation effizienter aufgestellt wird, würde ich mich rasch widmen, wenn ich als Bundesrat gewählt werde und mir das Verteidigungsdepartement zugeteilt wird.
Viola Amherd ärgerte sich diese Woche mächtig über die Leaks, durch welche die Abgänge des Armee- und Geheimdienstchefs öffentlich geworden sind. Das verunmögliche eine seriöse Arbeit auf Ebene Bundesrat.
Es ist ganz wichtig, dass unsere Landesregierung Themen besprechen kann, ohne dass sie im Voraus an die Öffentlichkeit gelangen. Ich spekuliere nicht, wie die Leaks in diesem Fall entstanden sind. Man muss das genau abklären und verhindern, dass das künftig wieder passiert.
Die jüngsten Ereignisse im VBS können die Wahl entscheidend beeinflussen. Viele Parlamentarier und Parlamentarierinnen wollen jetzt jemanden, der durchgreifen kann. Bisher galten Sie eher als zurückhaltend.
Ich bin als Regierungsrat gewohnt, durchzugreifen. Ich habe gezeigt, dass ich das kann.
Es war ein Eklat, wie er in der internationalen Diplomatie wohl selten vorgekommen ist: Auf offener Bühne griff US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski verbal an. Was bedeutet das für die Schweiz?
Die Schweiz bekundet in dieser Situation richtigerweise, wie wichtig die Unterstützung durch die USA und durch den geeinten Westen für die Ukraine ist. Die Ukraine benötigt Hilfe, und sie verdient unser aller Respekt. Die Schweiz will für die Ukraine einen dauerhaften Frieden. Dafür müssen wir uns weiterhin einsetzen.