Da haben sich zwei gefunden: Die SVP und Mass-Voll gehen im Kanton Solothurn für die Wahlen im Oktober eine Listenverbindung ein. Das teilten die beiden Parteien am Montag mit.
Sie bezeichnen die Listenverbindung vor allem als Wahlarithmetik – sie wollen innerhalb des bürgerlichen Lagers Verluste verhindern.
Liste für Wählende mit «gemeinsamen Werten»
Die gemeinsame Liste ist die erste dieser Art in der Schweiz. Sie richte sich an Wählerinnen und Wähler, die gemeinsame Wert wie Freiheit, Souveränität und Eigenverantwortung teilten, teilen SVP-Nationalrat und Kantonalpräsident Christian Imark (41) und Mass-Voll-Präsident Nicolas A. Rimoldi (28) gemeinsam mit.
Und doch: Die Listenverbindung sei keine inhaltliche Ehe, betonen Imark und Rimoldi. So könnten etwa Exponentinnen und Exponenten der SVP nicht für Aussagen einzelner Personen von Mass-voll verantwortlich gemacht werden – und umgekehrt.
Mass-Voll ist eine Bürgerbewegung, die im Zuge der Corona-Pandemie entstand und sich unter anderem mit Referenden gegen die Corona-Politik des Bundes wehrte. Die Bewegung will in mehreren Kantonen zu den Wahlen antreten.
«Jetzt treten wir zu den Wahlen an»
Rimoldi sagt, für Mass-voll seien Listenverbindungen wie diejenige mit der SVP Solothurn wichtig. Es ginge in erster Linie darum, dass – sofern man die Sitze nicht selber holen könne – diese zumindest an Personen gingen, die für gemeinsame Werte stünden.
«Im Kanton Solothurn ist darum die SVP der logische Partner», erklärt Rimoldi. In anderen Kantonen etwa gehe man wahrscheinlich mit Aufrecht Schweiz, einer weiteren Bürgerbewegung aus der Corona-Zeit, Listenverbindungen ein. Es sei toll zu sehen, so der Mass-Voll-Präsident, wie die Bewegung an Schlagkraft gewinne und durch alle politischen und gesellschaftlichen Schichten Menschen mobilisieren könne.
«Jetzt treten wir zu den Wahlen an. In den Kantonen Solothurn, Schaffhausen und Thurgau haben wir unsere Listen bereits eingereicht. In den Kantonen Zürich, Aargau und Bern werden wir sie in Kürze einreichen. Listen in weiteren Kantonen sind wir derzeit noch am Planen», sagt Rimoldi.