Der Bundesrat hat festgelegt, wie der Krisenstab aussehen soll, wenn es im Winter beim Strom oder Gas zu einer Mangellage kommt. Dieser Stab soll die Krisenorganisation ergänzen, die bereits die Massnahmen koordiniert, um eine Mangellage zu verhindern.
Der Krisenstab wird vom Bundesrat nur im Falle einer eingetretenen Mangellage eingesetzt. Also erst dann, wenn Massnahmen umgesetzt werden müssen, die direkt in den Markt eingreifen – wie verordnete Sparmassnahmen, eine Kontingentierung oder eine zentrale Angebotssteuerung. «Der Krisenstab Energiemangellage wird also aktiv, sobald der Markt nicht mehr eigenständig funktioniert und Verbote und Verwendungseinschränkungen zur Bewältigung einer schweren Mangellage notwendig werden», so der Bundesrat.
Parmelin übernimmt strategische Führung
Die strategische Führung übernimmt Wirtschaftsminister Guy Parmelin (62), die operationelle Werner Meier, der Delegierte für wirtschaftliche Landesversorgung.
Im Krisenstab werden neben Meier die Generalsekretäre aller Departemente sitzen sowie der Direktor des Bundesamts für Energie, weitere Vertreter der Bundesverwaltung, ein Vertreter der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom), der CEO der Netzbetreibungsgesellschaft Swissgrid sowie die Verbände der Gas- und Stromwirtschaft – und Spoc(k).
Ein Kontakt für Kantone und Verbände
Nein, nicht der Wissenschaftler aus der Science-Fiction-Serie «Star Trek». Hinter Spoc versteckt sich ein Single Point of Contact – eine zentrale Kontaktstelle für die Kantone und die von den Massnahmen betroffenen Wirtschaftssektoren. Verantwortlich für Spoc wird André Duvillard, der ehemalige Delegierte des Sicherheitsverbundes Schweiz.
Ab dem 10. Oktober 2022 soll dieser alle Anfragen der Kantone und der Wirtschaftssektoren entgegennehmen, die von Massnahmen betroffen sind, die eine Mangellage verhindern sollen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen, können sich weiterhin an die Hotline richten. (sf)
