Elisabeth Baume-Schneider (59) will handeln. Die neue Justizministerin versucht, jenen Türkinnen und Türken zu helfen, die durch die verheerenden Erdbeben ihr Zuhause verloren haben. Wer Verwandte in der Schweiz hat, soll vorübergehend unkompliziert in unser Land kommen können.
Es gibt zwar bereits ein vereinfachtes Visaverfahren, um Menschen mit medizinischen Problemen rasch in unser Land zu holen. Doch dafür benötigen diese einen Pass – und der wird oft zusammen mit dem anderen Hab und Gut in den eingestürzten Häusern begraben worden sein. So ist die Lösung in diesem Fall keine.
«Sommaruga 2»
Das habe Baume-Schneider erkannt, heisst es in Bundesbern. Die Justizministerin will daher Sondervisa schaffen und damit da anknüpfen, wo ihre Vorgängerin im Bundesrat aufgehört hat: Als wegen des Syrien-Kriegs Tausende Menschen fliehen mussten, ermöglichte SP-Justizministerin Simonetta Sommaruga (62) den Syrern, mit Sondervisa vereinfacht einzureisen. Es war auch Sommaruga, die die humanitäre Tradition der Schweiz mit der Wiederaufnahme von Resettlements, also der Neuansiedlung von besonders schutzbedürftigen Menschen, 2013 wieder aufgenommen hat.
Beteiligte sprechen bei Baume-Schneiders Lösung in Anlehnung an die Syrien-Hilfe schon von «Sommaruga 2». Allerdings könnte es sein, dass nur solche türkischen Staatsbürger einreisen dürfen, die hier bei Verwandten unterkommen. Denn die Lage im Asylwesen ist ohnehin schon angespannt.
Rückkehr zu Resettlement
Zu einem Dämpfer bei der humanitären Tradition war es gekommen, als Sommarugas Nachfolgerin Karin Keller-Sutter (59, FDP) die Resettlements vergangenen Dezember aussetzte. Diese Massnahme dürfte für die syrischen Flüchtlinge, die auf türkischem Boden in Zeltlagern untergebracht waren, besonders schmerzlich sein. Für sie wäre das Resettlement ein Weg aus der Erdbebenkatastrophe gewesen.
Auch hier hoffen viele auf Baume-Schneider. Diese dürfte die Resettlements wieder aufnehmen, sobald sich die Lage im Asylwesen entspannt.
Für die türkischen Opfer könnte die Schweiz schneller handeln. Allerdings sind nicht alle in Bundesbern sicher, wie kooperativ sich das Aussendepartement verhält. Dieses müsste nämlich genügend Sachbearbeiter für eine schnelle Bearbeitung der von Baume-Schneider angedachten Sondervisa bereitstellen.
