Militärkleidung, Aufklärungsdrohnen oder Kampfjets: Es geht sehr rasch um viele Millionen und Milliarden, wenn das Bundesamt für Rüstung Armasuisse zum Zug kommt. Da könnte auch die Gefahr bestehen, dass der eine oder andere Anbieter den zuständigen Beamten mit Gefälligkeiten zu beeinflussen versucht.
Bei der Armasuisse aber sollen solche Versuche zum Scheitern verurteilt sein. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in ihrem neusten Bericht. Armasuisse treffe ausreichende Vorkehrungen für die Korruptionsprävention.
Stichproben würden Sicherheit noch erhöhen
Die Selbstdeklaration gilt sowohl für Armasuisse-Angestellte als auch für extern Beigezogene, wie die EFK am Montag mitteilte. Eine Überprüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit der Selbstdeklaration finde aber nicht statt. Deswegen schlägt die Finanzkontrolle stichprobenweise Abklärungen vor.
Sie nahm für ihre Untersuchung neun Beschaffungen in den Gebieten Landsysteme, Luftfahrtsysteme sowie Führungs- und Aufklärungssysteme unter die Lupe. Verstösse kamen nicht zum Vorschein.
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Die EFK stellte fest, dass Armasuisse zwar über kein eigens geschaffenes System zur guten Geschäftsführung verfügt. Es seien aber eine Vielzahl von Unterlagen und Vorschriften vorhanden, die während des Beschaffungsprozesses einzuhalten sind.
Eigene Weisung für Geschenke oder Einladungen
Armasuisse sei sich der Verantwortung bei Korruptionsprävention und -bekämpfung bewusst und unternehme über die Vorgaben des Bundes hinaus systematische Anstrengungen dagegen. So gibt es eine eigene Weisung für Geschenke, Einladungen und sonstige Vorteile.
Die Vorgaben sind den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekannt und sie wenden diese an. Armasuisse informiert alle an Beschaffungen Beteiligten regelmässig. Dabei wünscht sich die EFK eine regelmässige Aktualisierung der Unbedenklichkeitserklärung. Frühere Empfehlungen setzte Armasuisse um, wie die Kontrolle weiter lobend erwähnt.
Armasuisse ist das Beschaffungs-, Technologie- und Immobilienzentrum des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). 2021 betrug sein Beschaffungsvolumen 2,3 Milliarden – im vergangenen Jahr 9,3 Milliarden Franken. (SDA/dba)