Zu Beginn der Corona-Krise waren Masken knapp, der Bedarf gross und dringend. Die Schweizer Firma Emix der Zürcher Jungunternehmer Jascha R.* und Luca S.* lieferte Corona-Schutzmaterial und machte die Gründer damit zu mehrfachen Millionären. Die stolzen Preise, die sie in der Schweiz und Deutschland realisierten, sorgen jedoch bis heute für heftige Diskussionen.
Wie die «Luzerner Zeitung» schreibt, schiesst die bayrische Regierung nun scharf gegen die Jungunternehmer. Die Preise seien nicht marktgerecht, sondern «exorbitant» gewesen. Sie liess die beiden inzwischen vorladen.
«Grösster Politskandal der bayrischen Geschichte»
Emix lieferte Corona-Schutzmaterial für fast 700 Millionen Euro an die deutschen Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und an das Deutsche Gesundheitsministerium. Dabei sollen sie zwischen 100 und 200 Millionen Euro Gewinn gemacht haben. Das Bundesland Bayern, das Masken für 8,9 Millionen Euro bestellt hatte, lässt die damalige Maskenbeschaffung durch einen Untersuchungsausschuss überprüfen. Es gehe um die «Aufklärung eines der grössten Politskandale in der bayrischen Geschichte».
Der bayrische Untersuchungsausschuss lud auch Jascha R.* und Luca S.* vor, welche als Schweizer Staatsbürger nicht verpflichtet sind aufzutauchen. Doch sie erschienen nicht. Bayern macht deshalb mit einem Gesuch um Rechtshilfe Druck und setzt auf die Hilfe der Schweizer Behörden. Zumindest eine schriftliche Stellungnahme sei gefordert. Die Schweiz prüft das Gesuch derzeit.
Emix bestreitet die Vorwürfe
Auch in der Schweiz laufen derzeit verschiedene Verfahren. Die Zürcher Staatsanwaltschaft III für Wirtschaftsdelikte prüft, ob es sich bei den Preisen um «Wucher» handelte. Eine interne Revision des Verteidigungsdepartements im Frühling 2021 machte «starke Anzeichen» aus, dass der Bund die Masken zu Marktpreisen eingekauft habe. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hält diesen Bericht allerdings für «methodisch ungenügend». Auch gegen das VBS selber ermittelt die Bundesanwaltschaft. Sie untersucht, ob sich Beamte strafbar gemacht haben, weil sie wahrheitswidrige Aussagen über Preise und Qualität verbreitet haben. Auch der Rückruf mangelhafter Emix-Masken sei zu spät gewesen.
Emix sieht dies anders. Sie bestreitet die Vorwürfe der Preisüberhöhung als auch des Qualitätsmangels. Die Kosten seien zu Beginn der Pandemie äusserst volatil und sehr hoch gewesen. Emix betont, dass Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft München gegen das Unternehmen betreffend Wucher schon vor einem Jahr wegen fehlenden Anfangsverdachts eingestellt worden seien. (lui)
