Der Bundesrat will der European Sky Shield Initiative (ESSI) beitreten und damit die internationalen Kooperationsmöglichkeiten bei der bodengestützten Luftverteidigung vergrössern. Der Beitrittsprozess sieht vor, dass alle Staaten, die die Absichtserklärung unterzeichnet haben, jederzeit ein Aufnahmegesuch stellen können. Das teilte das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) am Dienstag mit.
Die Schweiz hatte die Absichtserklärung sowie eine Zusatzerklärung über neutralitätsrechtliche Vorbehalte am 7. Juli 2023 unterzeichnet. Im April 2024 beschloss der Bundesrat den Beitritt zur ESSI und ermächtigte das Verteidigungsdepartement, die Beitrittserklärung zu unterzeichnen.
Nachdem die Aussenpolitischen sowie die Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlamentes dem Geschäft ebenfalls zugestimmt haben, hat das VBS den Beitrittsprozess nun mit der Unterzeichnung am Montag eingeleitet, wie es weiter hiess.
Schweiz geht damit keine Verpflichtungen ein
Der Vorsitzende der ESSI werde das Aufnahmegesuch sowie den Entwurf der Beitrittserklärung der Schweiz allen Mitgliedstaaten zur Konsultation vorlegen. Diese hätten anschliessend zwei Monate Zeit, sich dazu zu äussern. Würden keine Vorbehalte geäussert, könne die Schweiz anschliessend die Beitrittserklärung und das der ESSI zugrundeliegende Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnen.
Mit der Teilnahme an der ESSI vergrössert die Schweiz internationale Kooperationsmöglichkeiten. Die Teilnahme ermöglicht laut Mitteilung eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv).
Auch nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung entscheide die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmass sie sich an der ESSI beteilige und welche Bodluv-Systeme sie beschaffe. Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MoU entstünden keine Verpflichtungen.
Die «Sky Shield»-Initiative war im August 2022 von Deutschland lanciert worden, ein halbes Jahr nach den ersten russischen Angriffen in der Ukraine.
