Das Überraschungsmoment ist in der Kriegsführung ein erfolgversprechendes Mittel. Das scheint auch Verteidigungsministerin Viola Amherd (62) verinnerlicht zu haben. Und so soll sie am Mittwoch ihre Bundesratskollegen mit einem unerwarteten Manöver überrascht haben.
Amherd soll einen Plan vorgelegt haben, mit dem die Armee viel schneller aufgerüstet werden soll. In einem vertraulichen Papier schlage sie vor, dafür einen 10-Milliarden-Sonderfonds zu schaffen. Die Regierung habe die Mitte-Bundesrätin nicht vorgängig informiert. Das berichtet der «Tages-Anzeiger» und beruft sich dabei auf gut informierte, bundesratsnahe Personen.
Geliehenes Geld bis 2045 zurückzahlen
In ihrem Papier fordere sie sehr rasch sehr viel mehr Geld. Der per Spezialgesetz zu schaffende Armeefonds solle sich beim Finanzdepartement mit bis zu zehn Milliarden Franken verschulden dürfen. Mit dem Geld auf Pump wolle Amherd dann rasch veraltete Waffensysteme ersetzen. Gemäss dem Plan soll die Armee die zehn Milliarden ab dem Jahr 2045 zurückzahlen.
Das Ringen um das Armeebudget geht damit in die nächste Runde. Amherd soll schon beim Anfang Monat im Ständerat gescheiterten 15-Milliarden-Deal für Armee und Ukraine-Aufbau hinter den Kulissen die Fäden gezogen haben. Anders als dieser «Kuhhandel» einer Mitte-links-Koalition soll ihr neuster Plan allerdings kompatibel sein mit der Schuldenbremse.
Kommt hinzu, dass der Ständerat ebenfalls einen Lösungsvorschlag auf den Tisch gelegt hat. Damit soll das Armeebudget in den Jahren 2025 bis 2028 um vier Milliarden Franken auf 29,8 Milliarden Franken angehoben werden. Gemäss dem Vorschlag ist die Hälfte der Mehrkosten bei der Entwicklungshilfe einzusparen, 15 Prozent muss Amherd selber zusammenkratzen und weiter 35 Prozent die übrigen Departemente beitragen, was noch zu einigen Diskussionen führen dürfte.
Zurück an die Absenderin
Darauf aber scheint sich Amherd nicht verlassen zu wollen. Sie soll vielmehr darauf spekuliert haben, dass angesichts der knappen Staatsfinanzen auch andere Regierungsmitglieder Interesse an einer Sonderlösung zur Armeefinanzierung haben – weil sie den Finanzdruck auf andere Aufgabenbereiche mildern würde.
Im Bundesrat aber soll es vor allem kritische Fragen gegeben haben. So hätten die Regierungskollegen unter anderem wissen wollen, wie Amherd gedenke, derart hohe Summen zurückzuzahlen. Auch habe es Fragen gegeben, wofür die Armee das Geld einsetzen wolle.
Aller Einwände zum Trotz sollen die Bundesratskollegen den Plan der Verteidigungsministerin aber noch nicht definitiv abgeschossen haben. Sie hätten ihn aber zur inhaltlichen und argumentativen Nachbesserung an Amherd zurückgeschickt. Das Ringen ums Armeebudget geht damit weiter.