Es hatte sich abgezeichnet. Lange war sie dagegen, dann lenkte die deutsche Regierung doch noch ein und verkündete die Einführung von stationären Grenzkontrollen. Ende November dann zog sie eine positive Bilanz: Die illegale Migration hat merklich abgenommen.
Mit der Verlängerung der eingeführten Grenzkontrollen könne die Bundespolizei nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage «das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Massnahmen einsetzen», hiess es in Berlin.
1100 unerlaubte Einreisen verhindert
Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums hatte die Kontrollen zuvor als «erfolgreiche und wirksame Massnahmen» bezeichnet. Demnach wurden allein an der deutsch-polnischen Grenze seit Oktober 3300 unerlaubte Einreisen festgestellt und 1100 solche Einreisen verhindert. Denn direkte Zurückweisungen an der Grenze sind nicht immer möglich: Wenn jemand deutlich macht, dass er Asyl beantragen will, darf er in der Regel einreisen.
Dem Sprecher zufolge wurden weiter 30 Schleuser an der deutsch-polnischen Grenze gefasst. Die stationären Kontrollen an den Grenzen zur Schweiz sowie zu Polen und Tschechien wurden im Oktober eingeführt. Grund waren die deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland. (SDA)