Auf einen Blick
- Zürich stimmt über höhere Entschädigung für Gemeinderäte ab – Vorlage scheitert
- Grosse Unterschiede bei Entschädigungen zwischen Städten und Kantonen in der Schweiz
- Kantonsparlamentarier in Zürich erhalten am meisten mit rund 38'000 Franken jährlich
Die Stadt Zürich stimmte am 9. Februar über eine höhere finanzielle Entschädigung für Angehörige des Gemeinderats ab. Die Vorlage sah vor, diese von heute 16’000 Franken auf 28’000 Franken zu erhöhen, und scheiterte an der Urne.
Doch wie steht Zürich im Vergleich zu anderen Städten da, und wie hoch sind die Entschädigungen in den Kantonsparlamenten? Der Beobachter hat nachgefragt und mit einem Experten darüber gesprochen, ob die Entschädigungen angemessen sind.
Im Vergleich zu den anderen grossen Städten liegt Zürich mit den Aufwandsentschädigungen im Mittelfeld. Deutlich mehr bekommen Angehörige des Parlaments in Basel; hier handelt es sich allerdings um einen Sonderfall: Der Grosse Rat ist gleichzeitig Kantons- und Stadtparlament. Mit der Annahme der Vorlage hätte Zürich mit Basel gleichgezogen. Am wenigsten verdienen Parlamentarier in der Stadt Lausanne – im Schnitt 4300 Franken pro Jahr.
Das ist ein Beitrag aus dem «Beobachter». Das Magazin berichtet ohne Scheuklappen – und hilft Ihnen, Zeit, Geld und Nerven zu sparen.
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Appenzell Innerrhoden ist das Schlusslicht
Auch bei den Kantonen zeigen sich grosse Unterschiede. Am meisten bekommen Kantonsparlamentarier mit rund 38’000 Franken in Zürich, am wenigsten mit 2100 Franken in Appenzell Innerrhoden. «Häufig ist die Entschädigung an die Teilnahme an Sitzungen gebunden, deshalb gibt es diese grossen Unterschiede», sagt Pirmin Bundi, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Lausanne, gegenüber dem Beobachter.
Zeitliche Anforderungen variieren stark
Kantone stellen sehr unterschiedliche zeitliche Anforderungen an die gewählten Parlamentsmitglieder. So gibt es Kantone wie Zürich und Genf, die wöchentliche Sitzungen abhalten. Andere, wie etwa Glarus oder Appenzell Innerrhoden, tagen nur ein- bis zweimal pro Monat oder seltener.
Die Höhe der Entschädigungen ist mit Vorsicht zu geniessen, denn es handelt sich um Durchschnittszahlen. So kann es durchaus vorkommen, dass eine Person, abhängig von ihrer Funktion und Kommissionszugehörigkeit, deutlich mehr oder weniger bekommt. Auch die Spesen sind in den Kantonen unterschiedlich geregelt und variieren von Person zu Person.
«Entschädigungen müssen attraktiv bleiben»
«Als Politiker wird man in der Schweiz selten reich, vor allem nicht in der Legislative», sagt Bundi. Heute sei es aber auch mit geringem Gehalt immer noch möglich, in die Politik zu gehen. Die Entschädigungen müssten jedoch angepasst werden, damit das so bleibe. «Sonst laufen wir Gefahr, dass nur noch Personen mit einem sehr hohen Einkommen ein politisches Amt übernehmen», sagt Fachmann Pirmin Bundi.
Insbesondere in kleinen Gemeinden wird es immer schwieriger, geeignete Personen für die politischen Ämter zu finden – vor allem, wenn die Entschädigung gering ist. «Trotz allem bietet ein Milizamt in einer Gemeinde immer noch viele Vorteile und gibt Einblick in das Funktionieren des Gemeinwesens», sagt Bundi. Das erklärt auch, weshalb sich immer noch Leute für solche Ämter finden lassen.