Fünf Schweizer Nationalrätinnen und Nationalräte reisen im Februar nach Taiwan. Sie gehören der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Taiwan an. Co-Präsident Fabian Molina (32) sagt, es handle sich um ein «Zeichen der Unterstützung für die Demokratie in Taiwan».
Der Zürcher SP-Nationalrat bestätigte damit auf Anfrage eine Meldung der «NZZ am Sonntag». Auf dem Programm stünden Treffen mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern. Die Gruppe wolle sich ein Bild machen von bereits bestehenden oder möglichen künftigen Kooperationen. Das Programm sei aber noch nicht fertig.
Treffen mit Präsident?
Nach Taiwan reisen ausser Molina der zweite von drei Co-Präsidenten der Taiwan-Gruppe, Nicolas Walder (56, Grüne), sowie Mustafa Atici (53, SP), Léonore Porchet (33, Grüne) und Yves Nidegger (65, SVP).
Nicht dabei ist der dritte Co-Präsident, Ständerat Marco Chiesa (48, SVP). Die parlamentarische Gruppe Schweiz-Taiwan umfasst mehr als 30 Parlamentsmitglieder.
Die Gruppe möchte auch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (66) treffen, doch sei es offen, ob das klappe, so Molina. Die Reise soll vom 5. bis 10. Februar dauern.
Eine Reaktion seitens Chinas, das die Insel Taiwan als Teil der Volksrepublik China sieht, habe er bisher nicht erhalten, sagt Molina. Doch seien ja die Reisepläne erst gerade publik geworden.
China hat in der Vergangenheit verärgert auf Besuche ausländischer Parlamentsdelegationen auf Taiwan reagiert. So protestierte etwa Peking im Oktober, als deutsche Parlamentarier auf die Insel flogen.
Chinesen reagieren
In der «NZZ am Sonntag» nimmt die chinesische Botschaft mit einem zweiseitigen «Standpunkt» Stellung. Der Text sei freundlich formuliert, enthalte aber scharfe Warnungen, so die Zeitung. Demnach hofft China, dass die Schweizer Parlamentarier «der Wahrung des Friedens über der Taiwan-Strasse Priorität einräumen», «auf jegliche Form von offiziellen Kontakten mit den Behörden Taiwans verzichten» und «keine falschen Signale an die Separatisten aussenden», wie es in dem Schreiben heisst.
Laut Molina waren die Reisepläne in der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Taiwan nicht umstritten. Sogenannte Freundschaftsgruppen wie die parlamentarische Gruppe Schweiz-Taiwan gibt es viele in Bundesbern. Den Taiwan-Flug und die Hotelübernachtungen bezahlen die Parlamentsmitglieder selber. (SDA/rus)
