In der Asyl-Debatte machte sich Bundesrat Beat Jans (60) bisher rar. Wie Blick berichtete, verärgerte der Asylminister Parlamentarierinnen und Parlamentarier durch seine tiefe Bereitschaft, an Kommissionssitzungen teilzunehmen. Lieber entsandte Jans sein Personal in die vorberatenden Kommissionen.
Im Vergleich zu anderen Bundesräten sei Jans' Präsenz unterdurchschnittlich, monierte etwa FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen (43). Als Parlamentarier fühle er sich nicht ernst genommen.
Kommission schrieb Brief an Jans
Laut einem Bericht der «SonntagsZeitung» beklagte die Staatspolitische Kommission zudem in einem Brief an Jans, dass der Asylminister wichtige Informationen zurückhalte.
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Eine Sprecherin von Jans bestätigte der Zeitung den Eingang des Briefes und sagte, Jans nehme an Kommissionssitzungen teil, wenn Geschäfte des Bundesrats oder Geschäfte mit grosser politischer Tragweite traktandiert seien.
Asylminister gelobt Besserung bei der Kommunikation
Jans selbst sagte auf die Frage einer Journalistin an der Medienkonferenz zur Bundesratssitzung vom Mittwoch, er freue sich darüber, dass die Kommissionsmitglieder mehr Informationen erhalten und ihn öfter persönlich sehen wollten. Der Brief habe diesen klaren Wunsch der Staatspolitischen Kommission ausgedrückt.
Den Vorwurf, zu oft an Sitzungen gefehlt zu haben, erwiderte Jans mit Terminkonflikten. Er wolle die Prioritäten nun anders setzen, und er tue das gerne. Den Vorwurf, Informationen absichtlich nicht weitergegeben zu haben, wies er zurück. Das wolle er nicht. Er überlege sich, wie er proaktiver auf die Kommission zugehen könne.