Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) stellt sich nach der Diskussion um die Finanzlage der Armee hinter Armeechef Thomas Süssli (57). «Natürlich halte ich an Armeechef Süssli fest», so Amherd in einem Interview mit der «NZZ».
Amherd und Süssli standen zuletzt in der Kritik: Das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) hatte Ende Januar über ein verwaltungsinternes Dokument berichtet, wonach der Schweizer Armee bis Ende 2025 1,4 Milliarden Franken für die Zahlung bereits getätigter Rüstungskäufe fehlen. Armeechef Süssli relativierte am Tag danach die Ausgangslage: Die Armee habe kein Milliardenloch, aber einen Liquiditätsengpass. Amherd widersprach, die Armee könne ihre Rechnungen bezahlen.
Ausmass unterschätzt
Das führte letzte Woche zu einer Anhörung vor der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N). Die Kommission kam zum Schluss, dass die Armee kein Finanzierungs-, aber ein Kommunikationsproblem habe. Amherd gibt dann im Interview auch zu: «Vielleicht habe ich das Ausmass des angeblichen Skandals zu Beginn unterschätzt.» Die Verteidigungsministerin spricht von «mangelndem Verständnis». So habe in der Kommunikation das interne Verständnis des Begriffs «Liquiditätsengpass» und der allgemeine Sprachgebrauch nicht übereingestimmt.
Dass ein internes Dokument aus der Armee an die Medien geleakt wurde, gebe ihr zu denken, sagt Amherd gegenüber der «NZZ». Mit solchen Aktionen schade man der Armee. «Seit nunmehr drei Wochen diskutieren wir pausenlos wegen ... nichts», sagt die Verteidigungsministerin. «Glauben Sie mir, ich und mein Departement, wir hätten Gescheiteres zu tun gehabt.»
«Wird zwangsläufig zu vorübergehenden Lücken kommen»
Süssli hatte an einer Medienkonferenz deutlich Worte gefunden: «Von sechs Panzerbataillons sind heute zwei vollständig ausgerüstet. Von vier Artillerie-Abteilungen ist es eine und von 17 Infanterie-Bataillons sind es sechs.» Man verliere das Heer mit seinen mechanisierten Mitteln.
Amherd und der Armeechef seien sich bezüglich der schnellstmöglichen Schliessung der sich abzeichnenden «Fähigkeitslücken» in der Armee einig, sagte Amherd gegenüber der «NZZ». «Wir haben dabei aber einen anderen Fokus. Seine Aufgabe ist es, sich um die Armee und die Sicherheit zu kümmern. Ich muss eine Gesamtsicht einnehmen.»
Lücken in Verbundsystemen der Armee könnten nicht ganz vermieden werden, so Amherd. «Das heisst, es wird zwangsläufig zu vorübergehenden Lücken kommen, wenn die alten Systeme an ihr Ende gelangen und wir die neuen mangels Finanzen noch nicht beschaffen konnten», sagte die Verteidigungsministerin. «Wichtig wird sein, dass wir jeweils einen gewissen Teil der Systeme beschaffen können, um mindestens die Ausbildungen weiterzuführen und damit das Savoir-faire in den Truppen zu erhalten.» (SDA/bro)