Die Stimmen sind gezählt – die Tage von Donald Trump auch. Doch: Tatsächlich entscheiden erst die Wahlmänner und -frauen über das neue Staatsoberhaupt. Ähnlich wie bei der Wahl eines neuen Bundesrats, bei der National- und Ständeräte ihre Stimmen abgeben. Deshalb ist das Zittern in den USA noch nicht ganz vorbei.
Zwar ist die Erleichterung bei den Demokraten gross. Joe Biden hat gut vier Millionen Stimmen mehr als Republikaner Trump. Entscheidender für den Sieg ist: Biden hat mehr als 270 der insgesamt 538 Wahlmännerstimmen, die er als absolute Mehrheit benötigt. Und: Jeder Bundesstaat stellt so viele Wahlmänner wie er Vertreter im Kongress hat. Deren Anzahl pro Staat hängt also von dessen Bevölkerungsstärke ab.
Am 6. Januar werden Stimmen ausgezählt
Was passiert nun? Die Wahlmänner – auch Elektoren genannt – geben am 14. Dezember ihre Stimme in einem versiegelten Umschlag ab. Am 6. Januar kommen dann der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen und zählen die Stimmen aus. Erst dann verkündet der amtierende Vizepräsident das offizielle Wahlergebnis. Im Januar wird Mike Pence diese Aufgabe übernehmen.
Wahlmänner sind natürlich auch Frauen. Bereits bekannt ist, dass Hillary Clinton dieses Jahr für New York ihre Stimme abgibt. Die demokratische Kandidatin von 2016 hat somit die prominenteste Stimme. Noch vor den Wahlen Ende Oktober sagte sie an einer Pressekonferenz: «Ich bin sicher, dass ich meine Stimme Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris geben werde.» Sie sei schon voller Vorfreude.
Nun stellt sich die Frage: Werden die Wahlmänner und -frauen so abstimmen, wie die Mehrheit der Bevölkerung in ihrem Bundesstaat? Zumindest ist das die Idee des Systems, bei dem der Gewinner alle Wahlmännerstimmen erhält. In der Vergangenheit hielten sich bis auf einige Ausnahmen alle daran. Denn Wahlmänner, die anders als ihr Bundesstaat stimmen, gelten als faithless (dt. treulos).
Treuloser Wahlmann zog sein Fall 2016 vor Gericht
So etwa Elektor Michael Baca, ein Highschool-Lehrer aus Colorado, der sich weigerte 2016 für Hillary Clinton zu stimmen. Er zog seinen Fall vor Gericht. Baca stellte das Wahlsystem generell infrage: «Die Lösung muss sein, dass Menschen direkt für Präsidenten stimmen können.»
Im Juli 2020 entschied der Oberste Gerichtshof der USA abschliessend über Bacas Fall. «Staaten können ihre Elektoren verpflichten, den Wahlsieger zu unterstützen», lautete das Urteil. Ein Beschluss, der am 6. Januar von grösster Bedeutung sein wird.
