Aufregung in Washington! Noch sind die Präsidentschaftswahlen im November über neun Monate entfernt, und doch machen sich bereits jetzt grosse Sorgen breit. Denn die drei grossen amerikanische Medienhäuser machen nun publik: Die Russen sind wieder da!
US-Geheimdienstberichte zeigen, dass sich der Kreml erneut in die US-Wahlen einmischen will. Das Ziel von Russland: Donald Trump (73) zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen. Das haben ranghohe Geheimdienstmitarbeiter Abgeordneten des Repräsentantenhauses in einer vertraulichen Sitzung erklärt, berichten die Zeitungen «New York Times», «Washington Post» und der Sender CNN am Donnerstagabend übereinstimmend.
Eine unmittelbare Reaktion des Kremls oder vom Weissen Haus blieb aus. Ein Sprecher des US-Geheimdienstausschusses bestätigte nur, dass es in der Anhörung der vergangenen Woche tatsächlich um «die Integrität» der Präsidentschaftswahlen im November gegangen sei.
Russen wollen sich auch in Demokraten-Vorwahlen einmischen
Vieles bleibt am Donnerstagabend aber noch unklar. Kein Medium konnte konkrete Dokumenten des Geheimdienstes zitieren. So blieb auch ungewiss, welche Belege den Abgeordneten vorgelegt wurden. Den Medienberichten zufolge sollen einige Republikaner aber umgehend auf die Barrikaden gegangen sein und die Erkenntnisse der Nachrichtendienste in Frage gestellt haben.
Laut der «New York Times» hat es Russland nicht nur auf die eigentliche Präsidentschaftswahl am 3. November abgesehen. Die Zeitung berichtet, dass sich Moskau auch in die Vorwahlen der Demokraten einmischen will. Facebook hat bereits im Oktober bekanntgegeben, dass mehrere Trolle gegen Joe Biden (77) und für Donald Trump Stimmung gemacht haben. Man habe diese Nutzerprofile umgehend entfernt, hiess es damals.
«Trump untergräbt die Integrität unserer Demokratie»
Die demokratischen Präsidentschaftsbewerber reagierten umgehend auf die Berichte. Joe Biden etwa sagte bei einem Auftritt gegenüber CNN, dass die Amerikaner die Wahlen im November entscheiden sollen – «und sicher nicht Wladimir Putin!»
Elizabeth Warren (70) warf Trump auf Twitter vor, «die Integrität unserer Demokratie» zu untergraben. «Russland mischt sich wieder in unsere Wahlen ein, damit Trump gewählt wird.»
Russland-Untersuchung von Robert Mueller
Bestätigen sich die Medienberichte, würde sich die Geschichte von 2016 wiederholen. Drei voneinander unabhängige Untersuchungen zu den mutmasslichen Einmischungen Russlands zu Gunsten Donald Trumps kamen alle zum gleichen Schluss: Der Kreml hat den aktuellen US-Präsidenten bei seiner Kampagne online wie auch offline unterstützt.
Die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller (75) erhielt dabei wesentlich mehr Aufmerksamkeit als jene von Nachrichtendienst und Kongress. Mueller stellte seine Russland-Bericht im Frühling 2019 vor. Die Quintessenz: Es gab Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam mit den Russen, aber Mueller konnte nicht genügend Beweise für einen Schuldspruch finden. Fakt ist also: Donald Trump ist im Punkt «Verschwörung mit einer ausländischen Macht» nie schuldig gesprochen, aber auch nie freigesprochen worden.
Am 3. November 2020 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Donald Trump konnte sein Amt nicht verteidigen. Herausforderer Joe Biden hat die Wahl für sich entschieden.
Alle aktuellen Entwicklungen zu den Wahlen und Kandidaten gibt es immer im Newsticker, und alle Artikel zum Thema finden Sie hier auf der US-Wahlen-Seite.
Am 3. November 2020 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Donald Trump konnte sein Amt nicht verteidigen. Herausforderer Joe Biden hat die Wahl für sich entschieden.
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