Der Super Sunday am 27. September 2020 hatte neue Massstäbe gesetzt: Bei der Abstimmung über fünf nationale Vorlagen – darunter so umstrittene wie die Kündigungs-Initiative oder das Jagdgesetz – erreichte die Stimmbeteiligung spektakuläre 59 Prozent. Am vergangenen Sonntag herrschte wieder Courant normal, die Beteiligung war auf reguläre 47 Prozent gesunken. Dennoch hinterlässt die Abstimmung zur Konzernverantwortungs-Initiative Spuren. Denn die Initianten haben es geschafft, die Zivilgesellschaft in einem Masse zu mobilisieren, das man hierzulande schon lange nicht mehr gesehen hat. Rund 10 000 Bürgerinnen haben sich in 450 (!) Lokal-Komitees für die Initiative eingesetzt und die Erfahrung gemacht: Gemeinsam können wir etwas verändern. Nicht wenige von ihnen hatten sich zuvor noch nie politisch betätigt – und sind jetzt vielleicht auf den Geschmack gekommen.
Aber nicht nur bei den Befürwortern, auch bei den Gegnern hat die Initiative zu einer unerwarteten Mobilisierung geführt. Nachdem Unternehmer zuvor jahrelang davor zurückgeschreckt waren, sich mit politischen Stellungnahmen die Finger zu verbrennen, taten dieses Mal Konzernchefs wie KMU-Inhaber ihre Meinung der Öffentlichkeit kund.
Das ist eine gute Nachricht für ein Land, das so stolz ist auf seine direkte Demokratie – und in der doch nur eine Minderheit an Abstimmungen teilnimmt. Zu hoffen ist, dass all jene, die sich nun zum ersten Mal engagierten, dies in Zukunft wieder tun. Gelegenheit gibt es alle drei Monate.
