Für viele Autofahrer war es ein Paukenschlag: Im Dezember gab Zürich als grösste Stadt der Schweiz bekannt, in den kommenden Jahren sukzessive auf fast allen Strassen auf Stadtgebiet Tempo 30 einzuführen. Einzig auf den Hauptverkehrsachsen sollen weiterhin höhere Tempi zulässig sein. Ziel der kollektiven Tempobremse: weniger Lärm und mehr Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner. Neben Zürich planen auch viele andere grössere Städte wie Basel, Bern, Freiburg, Genf, Luzern, Lausanne und St. Gallen ähnliche Massnahmen.
Flächendeckend Tempo 30 – was bei uns von vielen Gemeinden schon beschlossene Sache ist, könnte bald auch in immer mehr deutschen Städten und Kommunen zur Realität werden. Zumindest, wenn es nach der Initiative «Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten» geht. Im Juli 2021 mit sieben Initiativstädten gestartet, haben sich bis Ende Januar bereits 90 Städte und Kommunen der Initiative angeschlossen.
Politisch breit gestützt
Konkret fordern Aachen, Augsburg, Freiburg (Breisgau), Hannover, Leipzig, Münster und Ulm mehr Selbstbestimmung, um unbürokratisch und in Eigenverantwortung über grossflächige Tempo-30-Zonen innerorts entscheiden zu können. Allerdings müsste dafür erst die deutsche Strassenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Was jedoch nicht unrealistisch scheint: So unterstützen keineswegs nur Städte mit linken oder grünen Bürgermeisterinnen die Initiative, sondern auch zahlreiche von der konservativen CDU regierte Kommunen.
Selbst Bundesverkehrsminister Volker Wissing (51), dessen Partei FDP sich immer wieder für die Freiheiten der Autofahrer starkmacht, unterstützt das Anliegen: «Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist», so Wissing gegenüber dem «Tagesspiegel». Auch Dorothee Martin, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, befürwortet eine StVO-Änderung. Laut Martin sollten städtebauliche oder Umwelt- und Klimagründe rechtlich ausreichen.
Grenze bleibt bei 50 km/h
Denn durch den grossflächigen Ausbau von Tempo-30-Zonen würde nicht nur der Verkehrslärm reduziert, sondern auch die Luftbelastung spürbar gesenkt. Für die Autofahrerinnen würde sich laut Initiative dagegen kaum etwas ändern: «Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht», heisst es im Positionspapier dazu. Bei Hauptverkehrsachsen solle auch weiterhin eine Grenze von 50 km/h gelten können. Im Fokus sollten Fussgänger und Velofahrer stehen, die mit Tempo 30 sicherer unterwegs wären. Die angestrebten Veränderungen würden sich aber ausdrücklich nicht gegen Autofahrer richten – vielmehr würden sie für ein Umdenken im städtischen Verkehr plädieren.
Konstanz setzt schon auf Tempo 30
Sollte die Initiative einst vom deutschen Parlament gutgeheissen werden, wären auch zahlreiche Schweizer Autofahrer direkt betroffen: Unter den 90 Städten, die die Initiative unterstützen, befinden sich auch die bei Einkaufstouristen beliebten Grenzstädte Lörrach und Konstanz.
Zumindest in Letzterer dürfte sich für die Einkaufswilligen aber kaum etwas ändern: Schon heute gilt auf vielen Strassen rund um die belebte Fussgängerzone in der Altstadt Tempo 30. Inwieweit die Geschwindigkeitsbegrenzung auch die grösseren Verkehrsachsen, etwa die Rhein- und die Schänzlebrücke, tangieren könnte, ist unklar.
