Mehr Spektakel geht kaum. Was sich in der Nacht zu Samstag im US-Kongress abspielt, lässt Beobachter ungläubig zurück. Es kommt zu verzweifelten Last-Minute-Verhandlungen auf offener Bühne, zu hitzigen Auseinandersetzungen, ja fast zu Handgreiflichkeiten zwischen Abgeordneten. Mehrfach wendet sich die Lage plötzlich in die entgegengesetzte Richtung. Fernsehkommentatoren halten live den Atem an.
Zum Schluss fällt der Hammer - und der Republikaner Kevin McCarthy (57) ist der neue Vorsitzende der Parlamentskammer. Im 15. Wahlgang (!) stimmten 216 Republikaner für den Kalifornier, sechs Parteikollegen enthielten sich. Auf Stimmen für alternative Kandidaten aus den eigenen Reihen verzichteten McCarthys Widersacher im letzten Durchgang. Damit ist er die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem mächtigen Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi (82).
Gaetz nervt die Republikaner
Am Dienstag fiel der Startschuss zu diesem historischen Wahl-Debakel der Republikaner. Tagelang versuchten sie, genügend Stimmen für McCarthy zu sammeln. Einige Parteikollegen wehrten sich jedoch vehement gegen ihn und forderten verschiedenste Zugeständnisse. Erst am Freitag kommt Bewegung in die verfahrene Situation: Mit weiteren Zugeständnissen zieht McCarthy mehr als ein Dutzend seiner Kritiker auf seine Seite. Es sieht danach aus, als hätte er sich die nötigen Stimmen gesichert, als die Kongresskammer am späten Abend erneut zusammenkommt.
McCarthy gibt sich siegesgewiss. Doch am Ende fehlt eine einzige Stimme. Einer seiner härtesten Gegner, Matt Gaetz (40), enthält sich in letzter Minute und besiegelt so McCarthys 14. Wahlschlappe in Folge. Ratlosigkeit im Saal. Es beginnen hektische Gespräche.
Trump: Das Zünglein an der Waage
Ein Vertrauter McCarthys redet minutenlang auf Gaetz ein. Am Ende geht McCarthy selbst zu seinem Widersacher. Die beiden wechseln ein paar Worte, mit angespannten Gesichtern, dann dreht McCarthy ab. Ein anderer Abgeordneter stürmt wütend auf Gaetz zu, ein Parteikollege hält ihn im letzten Moment zurück. Es wird laut. Auch Ex-US-Präsident Donald Trump (76) meldet sich zu Wort.
Auf Fotos der Sitzung ist zu sehen, wie die rechte Abgeordnete Marjorie Taylor Greene (48) vor Parteikollegen mit ihrem Handy fuchtelt. Auf dem Bildschirm ist zu sehen, dass «DT» am anderen Ende ist: Donald Trump. Währenddessen wird Gaetz von Parteikollegen weiter bearbeitet.
Doch der bewegt sich erst, als McCarthys Lager schon eine Vertagung der Sitzung beantragt hat. Ein weiteres Mal sprechen McCarthy und Gaetz kurz, dann läuft McCarthy zur Sitzungsleitung, ändert seine Stimme, um die Vertagung zu stoppen. Andere tun es ihm nach. Und kurz darauf folgt schliesslich der 15. und letzte Wahlgang. McCarthy hat die nötigen Stimmen zusammen. Applaus brandet auf, noch bevor das Ergebnis verkündet ist.
«Ich gebe niemals auf»
Er hat es geschafft – endlich. Auch dank Trump. McCarthy bedankt sich jedenfalls «besonders» bei ihm. «Er hat wirklich geholfen, die letzten Stimmen zu holen. Ich denke nicht, dass irgendjemand an seinem Einfluss zweifeln sollte.» Dann meint er: «Ich will ehrlich sein: Es war nicht so, wie ich es geplant hatte.» Aber: «Ich hoffe, eines ist nach dieser Woche klar: Ich gebe niemals auf.» Nach seiner Vereidigung reckt er kurz die Faust in die Luft.
Dabei geht er maximal geschwächt in sein neues Amt. Das tagelange Wahl-Debakel war für ihn eine öffentliche Blamage und eine Demütigung von historischem Ausmass. McCarthy machte seinen Gegnern in den vergangenen Wochen und Tagen erhebliche Zugeständnisse - und hat sich dabei erpressen lassen.
Traumjob bald ein Albtraum?
Die Radikalen pochten unter anderem darauf, die Verfahrensregeln in der Kammer so zu verändern, dass sie als Minderheit mehr Macht bekommen, um den Vorsitzenden vor sich herzutreiben. Es ist schwer vorstellbar, dass nach der Wahl eine vernünftige Zusammenarbeit möglich ist - schliesslich ging es nicht nur um politische Ziele, sondern auch um Persönliches.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer (72), warnt bereits, McCarthys «Zugeständnisse an die Extremisten in seiner Partei» machten es viel wahrscheinlicher, dass es zu einem «Shutdown» oder zu einem Zahlungsausfall der USA kommen könnte, «mit verheerenden Folgen für unser Land». Schumer mahnt, McCarthys «Traumjob» könnte für das amerikanische Volk zum «Albtraum» werden. Es dürfte weiter spektakulär zu und hergehen in der US-Politik. (SDA/abt)
