Donald Trump (74) bereitet seinen letzten Streich vor: Er will am Dienstag eine Liste mit 100 Personen präsentieren, die in letzter Minute seiner Amtszeit begnadigt werden sollen oder deren Strafmass reduziert wird. Das berichten Insider gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sowie CNN.
Überraschend ist, dass offenbar Trump selbst und vermutlich auch seine Familie nicht auf der Liste stehen. Eine Selbstbegnadigung war ein Thema, wurde aber verworfen. Denn Berater warnten, dass eine Selbstbegnadigung als Schuldeingeständnis angesehen werden könnte. Zudem wäre sie verfassungswidrig, weil sich niemand selbst richten darf.
Für Trump wichtige Leute
Generell wird erwartet, dass Leute begnadigt werden, von denen Trump nach Ende seiner Präsidentschaft profitieren kann. Es heisst auch, dass reiche Straftäter, dem Präsidenten nahe stehenden Anwälte und Lobbyisten hohe Summen bezahlten, um ein gutes Wort bei Trump einzulegen.
Laut CNN werden unter anderem Wirtschaftskriminelle und Rapper wie Lil Wayne (38) und Kodak Black (23), die wegen Waffendelikten verurteilt wurden, auf der Liste stehen. Gesetzt soll auch Augenarzt Salomon Melgen aus Florida sein, der 2018 wegen Betrugs im Gesundheitswesen zu 17 Jahren Haft verurteilt worden war.
Mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht begnadigt werden hingegen Whistleblower Julian Assange (49) und Personen, die am 6. Januar das Kapitol gestürmt haben.
Trump bisher zurückhaltend
In den USA ist der Präsident befugt, Personen bei Bundesverbrechen zu begnadigen. Nicht eingeschlossen sind Vergehen auf Ebene der Bundesstaaten. Jedes Jahr zu Thanksgiving «begnadigt» der Präsident zudem einen auserlesenen Truthahn und erspart dem Vogel somit das Schicksal, als Abendessen auf dem Esstisch zu enden.
Trump war mit Begnadigungen im Vergleich zu seinen Vorgängern bisher eher zurückhaltend. Abgesehen von der neuen Liste hat Trump bisher 94 Personen begnadigt. Bill Clinton (74) begnadigte 459, George W. Bush (74) 200 und Barack Obama (59) sogar 1927 Personen.
Trump gewährte etwa seinem ehemaligen Wahlkampfberater von 2016, George Papadopoulos (33), vollen Straferlass. Dieser hatte zugegeben, FBI-Beamte über seine Kontakte zu führenden russischen Beamten belogen zu haben.
Mit der Amtsübernahme seines Nachfolgers Joe Biden (78) am Mittwoch um 12 Uhr verliert Trump seine Immunität. Ihm droht eine Welle von Gerichtsverfahren, etwa wegen Betrugs, Behinderung der Justiz, Vergewaltigung und möglichen Aufrufs zur Erstürmung des Kapitols. (gf)
