Auf einen Blick
- Matt Gaetz soll neuer US-Justizminister werden, trotz erheblicher Zweifel an Eignung
- Vorwürfe: Sex mit Minderjähriger, Drogenkonsum und verdächtige Zahlungen an Frauen
- Ethik-Ausschuss untersuchte Überweisungen von über 10'000 US-Dollar an zwei Frauen
Er ist noch nicht mal im Amt und sorgt schon jetzt für mächtig Wirbel: Matt Gaetz (42) soll der neue Justizminister der USA werden. Er ist der Wunschkandidat von Donald Trump (78). Doch ob er es tatsächlich wird, bleibt abzuwarten.
Im US-Senat, in dem Bewerber für Regierungsposten üblicherweise bestätigt werden müssen, gibt es selbst unter Republikanern erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Kein Wunder: Seine Weste ist alles andere als weiss. Ihm wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen, beides weist er zurück.
Wichtige Rolle bei Befragung
Das US-Justizministerium beendete eine Untersuchung gegen Gaetz zwar ohne Anklage. Der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen aber weiter nach und erstellte einen bisher nicht veröffentlichten Bericht dazu. Und der hat es in sich. Konkret geht es um einen Scheck und Zahlungen an zwei Frauen von mehr als 10'000 US-Dollar, umgerechnet 8800 Franken. Die beiden Damen spielten eine wichtige Rolle bei der Befragung durch den Ethik-Ausschuss, wie «ABC News» berichtet.
Die Zahlungen liefen über die Online-Bezahlplattform Venmo. Konkret geht es um Überweisungen zwischen Juli 2017 und Ende Januar 2019. Das Geld sollen die Frauen teilweise für Sex bekommen haben. Sie waren zum Zeitpunkt der Zahlungen über 18 Jahre alt.
«Justizministerium erhielt Zugang zu praktisch jeder Finanztransaktion»
Es ist unklar, ob der Bericht vom Ethik-Ausschuss veröffentlicht wird, da Gaetz nach der Nominierung umgehend seinen Parlamentssitz aufgab – was zur Einstellung des Verfahrens führte. Das Justizministerium hatte zuvor jahrelang die Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens gegen Gaetz sowie der Behinderung der Justiz untersucht, bevor die Behörde im vergangenen Jahr mitteilte, dass sie keine Anklage erheben werde.
«Das Justizministerium erhielt Zugang zu praktisch jeder Finanztransaktion, die Matt Gaetz jemals getätigt hat, und kam zu dem Schluss, dass er kein Verbrechen begangen hat», sagte Trumps Übergangssprecher Alex Pfeiffer als Reaktion auf die Berichterstattung von «ABC News». Gaetz hatte zuvor Vorwürfe zurückgewiesen, er habe für Sex bezahlt und gesagt: «Jemand versucht, meine Grosszügigkeit gegenüber Ex-Freundinnen als etwas Ungehöriges umzudeuten.»
Wenige Abweichler könnten reichen
Gaetz fühlt sich zu Unrecht an den Pranger gestellt, es gehe dabei bloss darum, ihn als neuen Justizminister zu verhindern. Trump hält trotz der Skandale weiter an seiner Nominierung fest.
Tatsächlich ist es aber fraglich, ob es Gaetz schaffen wird, genug Stimmen zu bekommen. Aufgrund der Begleitumstände seiner Nominierung halten es auch einige Republikaner für höchst fraglich, ob Gaetz durch den Senat kommen kann. Trumps Partei hält eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen könnten also reichen, um die Personalie zu torpedieren.