Am Donnerstag um 6 Uhr morgens hat die deutsche Polizei in mehreren Bundesländern Gebäude gestürmt. Der Grund ist eine Grossrazzia gegen gefährliche Islamisten, wie «Bild» berichtet. Mehr als 500 Einsatzkräfte beteiligten sich an der Razzia, 58 Gebäude wurden durchsucht.
Den grössten Einsatz gab es demnach in der norddeutschen Grossstadt Hamburg. Mehr als 200 Beamte drangen in 32 Objekte ein. Auch in München und der Hauptstadt Berlin kam es zu Durchsuchungen. Weitere Immobilien wurden in den Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen gestürmt.
Das sagt Faeser zur Razzia
Im Fokus der Ermittler stehen insbesondere islamische Vereine, die mutmasslich radikal-islamistisches Gedankengut verbreiteten und mutmasslich in Deutschland verbotene Aktivitäten der libanesischen Hisbollah-Miliz unterstützen. Im Zentrum steht dabei das «Islamische Zentrum Hamburg» (IZH). Die Vereine werden verdächtigt, sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung und die verfassungsmässige Ordnung zu richten. Ein Verbot der iranisch-finanzierten Vereine wird aktuell geprüft.
«Wir haben die islamistische Szene im Visier. Gerade jetzt, in einer Zeit, in der sich viele Jüdinnen und Juden besonders bedroht fühlen, gilt: Wir dulden generell keine islamistische Propaganda und keine antisemitische und israelfeindliche Hetze», erklärte Innenministerin Nancy Faeser (53). «Gerade jetzt kommt es auf hohe Wachsamkeit und ein hartes Vorgehen an. Deswegen gehen wir jedem begründeten Verdacht entschieden nach.»
Das Hamburger Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als «Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands» bezeichnet hatte. An den Durchsuchungen und deren Vorbereitung waren laut Innenressort Einsatzkräfte des Verfassungsschutzes und der Polizeien der Länder sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei beteiligt. (nad/AFP)