Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (63) spricht Klartext: Er wird nicht für einen Solidaritätsbesuch in die Ukraine reisen. Bei einer RTL-Fragerunde sagt er:« Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.»
Er betont aber auch, dass er bereits viele Stunden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (44) telefoniert habe. Selenski hatte Scholz mehrfach eingeladen.
Scholz zeigt sich weiter solidarisch
Der deutsche Kanzler erklärte seine Solidarität mit der Ukraine. Er sagt: «Wir müssen in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen. Die haben wir getroffen.»
Scholz weist darauf hin, dass Deutschland weiter Waffen in die Ukraine liefern werde. So rechne er mit einer «relativ zügigen» Bereitstellung der versprochenen Flugabwehrpanzer der Bundeswehr vom Typ Gepard. Bisher hakte es bei einer Überprüfung des Materials, das geliefert werden sollte.
Steinmeier-Ausladung kein Thema mehr
Aus Deutschland sind bislang Aussenministerin Annalena Baerbock (41), die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (54) und auch Friedrich Merz (66) in die Ukraine gereist.
Ursprünglich sollte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) in die Ukraine reisen. Der Besuch wurde kurzfristig von ukrainischer Seite abgesagt. Zunächst hatte Scholz diese Ausladung als Grund für sein Ablehnen einer Ukraine-Reise angegeben. Dies sei mittlerweile aus dem Weg geräumt. (euc)