Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk (48) in Deutschland nennt Bundeskanzler Olaf Scholz (63) eine «beleidigte Leberwurst.» Dies wegen seinem vorläufigen Nein zu einer Kiew-Reise kritisiert.
Melnyk sagt zur Deutschen Presse-Agentur: «Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr staatsmännisch.»
«Vernichtungskrieg – kein Kindergarten»
Und weiter: «Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten.» Scholz und sein Kabinett kommen an diesem Dienstag zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen, um über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen zu sprechen.
Der deutsche Kanzler hatte am Montagabend im ZDF gesagt, die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) durch die Ukraine stehe seiner Reise im Weg.
Scholz kommt nicht – wegen Steinmeier-Ausladung
Steinmeier wollte Mitte April eigentlich zusammen mit den Staatschefs von Polen, Lettland, Estland und Litauen nach Kiew fahren, erhielt aber kurzfristig eine Absage.
Scholz sagte dazu im ZDF: «Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen.»
Selenski will Scholz empfangen
Melnyk sagte, der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (44) würde sich weiterhin freuen, Scholz in Kiew empfangen zu dürfen. Er fügte aber hinzu: «Worauf sich die Ukraine viel mehr als auf alle symbolischen Besuche freuen würde, ist, dass die Ampel-Regierung den Antrag des Bundestages über die Lieferung von schweren Waffen zügig umsetzen wird und die bisherigen Zusagen erfüllt.»
Selenski kritisierte, dass für die versprochenen Gepard-Flugabwehrpanzer noch immer keine Munition gefunden worden sei. Scholz wies den allgemeinen Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine etwa mit schweren Waffen zurück.
Scholz nennt eigenen Kurs «besonnen»
«Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt», sagte er im ZDF. «Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.»
In den ersten acht Kriegswochen hat Deutschland Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von mindestens 191,9 Millionen Euro in die Ukraine geliefert.
Zum Vergleich: Die USA haben der Ukraine seit Kriegsbeginn Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,7 Milliarden US-Dollar (rund 3,5 Milliarden Euro) zugesagt oder bereits geliefert. Der kleine EU-Staat Estland hat nach Regierungsangaben bisher Militärhilfe im Wert von mehr als 220 Millionen Euro für die Ukraine geleistet. (SDA)
