Sie gestikuliert leidenschaftlich und spricht mit voller Lautstärke: die Rede ist von Giorgia Meloni (46), der italienischen Ministerpräsidentin. Am Mittwoch hatten Abgeordnete der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle), bei einer Sitzung gefragt, wann Italien endlich aufhören werde, Waffen an die Ukraine zu liefern und Italien in den Krieg hineinzuziehen. Da konnte sich Meloni kaum mehr halten.
Auf ukrainischen Telegram-Kanälen kursiert momentan ein Video der Antwort, die sie der EU-kritischen Bewegung gegeben hat: «Die Abgeordnete Scutella sagt uns, wir sollen aufhören? Ich denke, ihr müsst es Putin sagen. Wenn wir aufhören, lassen wir zu, dass die Ukraine immer weiter überfallen wird. Ich bin nicht so heuchlerisch, eine Invasion mit dem Frieden zu verwechseln.»
Meloni wird richtig emotional. Sie wolle harte, aber ehrliche Diskussionen über die Waffenfrage in der Ukraine führen. «Man muss es klar sagen: Bei einem Rückzug unserer Hilfe lassen wir es zu, dass ein souveränes Land mit freiem, unabhängigem Volk weiter angegriffen wird. Das ist einfach unverantwortlich. Unterbindet man das nicht, wird man Teil der Propaganda.»
«Sollen die Grenzen der Ukraine überprüft werden?»
Das bedeute nicht, dass man nur mit Waffen agieren sollte. Italien werde sich bemühen, bei einer Lösung des Konflikts auf diplomatischem Weg mitzuhelfen, aber man könne nicht einfach Grenzen verschieben. Die Situation sei aber komplex.
«Ihr denkt, dass es wichtig ist, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Seid ihr der Meinung, dass man Russland auffordern sollte, die Feindseligkeiten einzustellen und seine Truppen aus dem ukrainischen Hoheitsgebiet abzuziehen, oder nicht? Seid ihr der Meinung, dass die Grenzen der Ukraine überprüft werden sollten – und wie? Seid ihr der Meinung, dass man Moskau die Gebiete, die es besetzt hat und über die es ein Selbstbestimmungsreferendum abgehalten hat, abgeben sollte, oder nicht?», schreit Meloni.
«Das würde ich gerne hören, wenn wir ernsthaft über Frieden reden. Ansonsten ist das, was hier gemacht wird, Propaganda auf Kosten einer souveränen Nation, eines freien Volkes und des Völkerrechts – und das ist unverantwortlich.»
Ukraine bedankt sich
Auf Twitter wird Meloni für ihre Rede und deren Emotionalität gefeiert. Sie sei eine Bereicherung für Italien und hätte die Leute in dieser Frage positiv überrascht. Besonders gelobt wurde sie dafür, dass sie den Gegnern von Waffenlieferungen einen Spiegel vor Augen gehalten habe. Endlich könne Italien mal stolz auf eine ihrer Aussagen sein. Meloni steht in Italien oft in der Kritik: Sie sei ausländerfeindlich und tue nichts gegen den Klimawandel.
Kiew nahm ebenfalls Stellung zur Rede der 46-Jährigen und bedankte sich. Der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes Andrij Jermak (51) reagierte via Twitter auf die Debatte: «Eine wundervolle Rede von Meloni. Danke für Ihre unerschütterliche Unterstützung der Ukraine, und dass sie verstehen, um was es in diesem Krieg wirklich geht. Wir wissen die Hilfe sehr zu schätzen.» (ene)
