Darum gehts
- Niederländisches Paar scheitert bei Einbürgerung in Unteriberg SZ
- SVP-Chef Marcel Dettling verteidigt Entscheidung der Gemeindeversammlung
- Dettling: «Wir wollen keine automatische Einbürgerung»
«Der höchste Berg in Unteriberg? Das muss der Höch Hund sein», sagt SVP-Chef Marcel Dettling (44) am Telefon zu Blick. Den Einbürgerungstest in Unteriberg SZ hätte Dettling, der im benachbarten Oberiberg wohnt, mit seiner Antwort also bestanden.
Im Gegensatz zu einem niederländischen Rentnerpaar, welches unter anderem am Höch Hund gescheitert ist. Und offenbar auch daran, dass es die Unteriberger Kantonsräte nicht benennen konnte.
Sowohl die Einbürgerungskommission als auch die Gemeindeversammlung verweigerten dem Ehepaar Ronny van Unen (72) und Saskia Scheltes (66) den Schweizer Pass, wie Blick berichtete. Obwohl die beiden seit 15 Jahren in der Schweiz leben, zehn davon in Unteriberg. Für die Kommission waren die beiden schlicht «nicht überzeugend» genug. Jetzt werden wohl die Richter über den Fall entscheiden.
«Von Willkür kann keine Rede sein»
Zum Ärger von Marcel Dettling. Er kennt den konkreten Fall zwar nicht im Detail, doch es geht ihm um Grundsätzliches. «Wir leben in einer Demokratie. Das Volk muss selber entscheiden können, wen es einbürgern will und wen nicht», stellt er klar. Willkür mag er im Fall der beiden Holländer jedenfalls nicht erkennen. «Die Einbürgerungskommission hat das Gesuch geprüft, beurteilt und ihre ablehnende Empfehlung auch begründet – ein Nein muss in unserem System Platz haben», urteilt der SVP-Nationalrat. «Da kann von Willkür keine Rede sein.»
Dass die Gemeindeversammlung das Gesuch ebenfalls abgelehnt hat – und zwar deutlich mit 94 zu 5 Stimmen bei 18 Enthaltungen –, hätten sich die Holländer selber zuzuschreiben. «Jeder kann sich auf einen solchen Test vorbereiten und sich mit den lokalen Gepflogenheiten bekannt machen, wenn er wirklich willens dazu ist – dann muss man eben dafür büffeln», findet Dettling. «Dass das Paar den ablehnenden Entscheid nicht akzeptieren will, zeugt von wenig schweizerischem Demokratieverständnis.»
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«Wir wollen keine automatische Einbürgerung»
Er bedauert, dass der Fall nun vor dem Schwyzer Verwaltungsgericht landen dürfte. Eine Gemeindeversammlung sollte abschliessend entscheiden können, findet er. Das Gericht müsse sich gut überlegen, ob es einen Volksentscheid einfach umstossen wolle. «Wir wollen keinen Richterstaat, in welchem der Schweizer Pass für jeden zur Selbstverständlichkeit wird. Und wir wollen keine automatische Einbürgerung.»
Der rote Pass werde heutzutage sowieso zu freizügig vergeben, ist sich Dettling sicher. Letztes Jahr verzeichnete die Schweiz rund 40'000 Einbürgerungen. «Das sind einfach zu viele», so der SVP-Chef. «Am besten wäre, dass man den alten Pass abgeben muss, wenn man Schweizer werden will. So würde das Schweizer Bürgerrecht auch wieder exklusiver.» Das würde also heissen: höhere Hürden statt Höch Hund.
