Darum gehts
- SP-Reformplattform fordert Bekenntnis zur Landesverteidigung und Abkehr von Armeeabschaffung
- Initiative für Dienstpflicht für alle wird von Reformplattform unterstützt
- Änderung des SP-Parteiprogramms soll am Parteitag 2026 beantragt werden
In Zeiten, in denen in Europa wieder Krieg herrsche, sei es unverantwortlich, dass die SP weiterhin dogmatisch am Ziel festhalte, die Armee abzuschaffen, schrieb die Reformplattform am Montag. Die SP sei eine Regierungspartei. Sie müsse Verantwortung übernehmen und sich zur Landesverteidigung bekennen.
Die SP-Reformplattform will am Parteitag im Februar 2026 beantragen, mehrere Absätze des SP-Parteiprogramms zu streichen respektive umzuschreiben. «Die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein», heisst es dort heute unter anderem. Und solange die Armee existiere, fordert die SP ausserdem die Aufhebung der Wehrpflicht.
Im Gegensatz zur SP befürwortet die Reformplattform die Service-citoyen-Initiative, die eine Dienstpflicht für alle verlangt. Das Begehren schaffe die Grundlage für ein modernes Milizsystem, in dem Männer und Frauen einen Beitrag für die Gesellschaft leisteten. Die SP hingegen lehnt die Initiative ab.
Kopf der Reformplattform ist SP-Ständerat Daniel Jositsch (60). Er präsidiert den lockeren Zusammenschluss von sozialliberal ausgerichteten Parteimitgliedern und Sympathisantinnen und Sympathisanten.