Dossier

Bundesrat

Kommentar
Israel-Rauswurf?
Nemos ESC-Forderung ist zynisch, egoistisch, doppelbödig
Nemo fordert den ESC auf, Israel aus politischen Gründen auszuschliessen. Die Organisatoren in Basel denken nicht daran. In der Konsequenz müsste Nemo jetzt selber auf den geplanten Auftritt verzichten. Ein Kommentar.
09.05.2025, 20:47 Uhr
Nemos ESC-Forderung ist zynisch, doppelbödig und egoistisch
Wie es jetzt weitergeht
Gelang Keller-Sutter der Durchbruch nach dem Zoll-Hammer?
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter traf am Freitag in Genf den US-Finanzminister Scott Bessent. Dabei kam die Schweiz im Zollstreit einen wichtigen Schritt weiter. Wie ist dies einzuschätzen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
09.05.2025, 20:47 Uhr
Gelang Keller-Sutter der Durchbruch nach dem Zoll-Hammer?
Volks- oder Ständemehr?
Jetzt kommt der Plan B-adran!
Reicht für den EU-Deal das Volksmehr – oder braucht es auch das Ständemehr? Darüber wird heftig gestritten. SP-Nationalrätin Jacqueline Badran sieht in der Kompass-Initiative den Schlüssel zur Entscheidung.
09.05.2025, 14:27 Uhr
So will Badran den Ständemehr-Streit beim EU-Deal lösen
Erklärung unterzeichnet
Rösti will Bahn-Direktverbindung nach London
Bundesrat und Verkehrsminister Albert Rösti hat am Donnerstag in London eine Absichtserklärung für eine direkte Bahnverbindung zwischen der Schweiz und Grossbritannien unterzeichnet.
09.05.2025, 10:47 Uhr
Rösti will Bahn-Direktverbindung nach London
«Sicherheit gefährdet»
Der Schweiz gehen die Bundespolizisten aus
Die Bundeskriminalpolizei hat ein Personalproblem. Laut einem Bericht der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft wären «deutlich mehr» Strafverfahren nötig, um der Kriminalität auf Bundesebene zu begegnen. Der Appell geht vor allem an Bundesrat Beat Jans.
08.05.2025, 21:15 Uhr
«Schweiz könnte zum Rückzugsort für Kriminelle werden»
Elektroschrott auf Abwegen
Schweizer Laptop landet auf rumänischem Flohmarkt
Der «Beobachter» hat das Schweizer Elektro-Recycling mit Trackern getestet. Nicht alles verlief nach Plan.
09.05.2025, 13:30 Uhr
Und plötzlich war der Laptop in Rumänien
«Es war ein Fehler»
Cassis hat als junger Mann geklaut
Im Jahr 1989 lässt ein damals 27-jähriger Mann zwei Videokassetten in der Migros mitlaufen. Der Täter ist kein Unbekannter. Er sitzt heute im Bundesrat.
09.05.2025, 12:25 Uhr
Cassis hat als junger Mann geklaut
«Fleissig schöntrinken»
Sanija Ameti stichelt wieder gegen die SVP
Auf der Plattform «X» reagiert Ameti auf die jüngst erfolgte Einschätzung in Deutschland, laut der die AfD gesichert rechtsextremistisch ist. Ihre Wortwahl erinnert dabei an einen früheren Fall und reisst alte Wunden auf.
08.05.2025, 13:07 Uhr
Sanija Ameti stichelt wieder gegen die SVP
Mit Video
Kritik an Bundesrat
Reformpläne zur Überwachung der Telekommunikation fallen durch
Reformpläne des Bundesrats zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs sind in der Vernehmlassung durchgefallen: Sämtliche grosse Parteien, die sich dazu äussern, lehnen das Vorhaben ab.
08.05.2025, 09:14 Uhr
Reformpläne zur Überwachung der Telekommunikation fallen durch
«Schlimmer als befürchtet»
SVP schiesst scharf gegen Geheimakte EU-Deal
Nur ausgewählte Personen erhalten derzeit Einblick in die neuen EU-Verträge. Die beschränkte Einsicht sorgt bei Parlamentariern weiterhin für Unmut. Die SVP schiesst scharf. Cassis will den Knatsch nun im Bundesrat zur Sprache bringen.
07.05.2025, 15:55 Uhr
«Noch schlimmer als befürchtet»
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