Tiktok dürfte in den USA per Gesetz eigentlich gar nicht mehr online sein – dennoch hat Donald Trumps Regierungszentrale jetzt einen eigenen Account bei der Kurzvideo-App. Der erste Clip auf der neuen Seite des Weissen Hauses besteht aus Zusammenschnitten öffentlicher Auftritte des US-Präsidenten. Im Hintergrund ruft er: «Ich bin eure Stimme.»
Weil Tiktok dem in China ansässigen Bytedance-Konzern gehört, gibt es in den USA die Sorge, dass die chinesische Regierung über Tiktok an Daten amerikanischer Nutzer kommen und über die App die öffentliche Meinung im Land manipulieren könnte. Tiktok weist das zurück.
Gnadenfrist mehrfach verlängert
Ein im vergangenen Jahr beschlossenes Gesetz in den USA sah vor, dass die App dort vom Netz gehen sollte, falls nicht zumindest das US-Geschäft bis Januar verkauft wird. Trump gewährte Tiktok jedoch per Erlass eine mehrmonatige Gnadenfrist und verlängerte sie dann noch mehrfach. Das Gesetz sah nur einen einzigen Aufschub von 90 Tagen für den Fall aussichtsreicher Verkaufsverhandlungen vor. Einen Deal zum Tiktok-Verkauf, wie er vom Weissen Haus in Aussicht gestellt wurde, gibt es bis heute nicht.
Trump hatte in seiner ersten Amtszeit versucht, mit einer Verbotsdrohung einen Verkauf von Tiktok zu erzwingen, scheiterte aber an US-Gerichten. Jetzt gäbe es mit dem Gesetz eine solide rechtliche Basis für ein Verbot in den USA – aber Trump findet inzwischen, dass die App für ihn im Wahlkampf ums Weisse Haus nützlich war, vor allem um junge Wähler zu erreichen.