Darum gehts
- Pakistans Premier Sharif kündigt Frieden zwischen USA und Iran an
- Abkommen soll in 24 Stunden elektronisch unterzeichnet werden
- Iran will sich aber nicht auf einen Zeitpunkt festlegen
«Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor.» Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif (74) schürte am Samstagmittag auf der Plattform X die Hoffnungen auf einen Frieden zwischen den USA und dem Iran. «Da mit der Finalisierung voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden zu rechnen ist, bereitet sich Pakistan auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens unmittelbar danach vor.»
Wenn die pakistanischen Behauptungen zutreffen, würde der Deal wohl genau an Donald Trumps 80. Geburtstag zustande kommen. Ob das Abkommen, wie bereits spekuliert, auch noch in Genf unterzeichnet wird, bleibt offen.
Trump zeigt sich euphorisch für Unterzeichnung am Sonntag
Am Samstagabend meldete sich auch US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social und bekräftigte, dass ein Friedensabkommen mit dem Iran am Sonntag unterzeichnet werden soll. Zudem schrieb Trump, dass die Strasse von Hormus direkt nach der Unterzeichnung geöffnet werden soll: «Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Strasse von Hormus FÜR ALLE FREI.»
Auch zum iranischen Atomprogramm äusserte sich Trump. «Tatsächlich wollen sie keine Atomwaffe mehr, und sie werden auch keine besitzen – weder durch Kauf, Entwicklung noch durch irgendeine andere Form der Beschaffung.» Zudem werde man im Gegensatz zu Ex-Präsident Barrack Obama kein Geld an den Iran zahlen, betonte Trump. Auch zur Vernichtung von Nuklearmaterial äusserte sich der US-Präsident «Zum geeigneten Zeitpunkt, wenn alles ruhig ist, werden wir dank unserer wunderschönen B-2-Bomber und ihrer brillanten Piloten vorstoßen und den Nuklearabfall, der tief unter den mächtigen versunkenen Granitbergen vergraben ist, bergen, auflösen und vernichten, sei es im Iran oder in den Vereinigten Staaten. »
Zum Ende der Nachricht resümierte Trump und fügte eine Warnung an: «Hoffentlich wird dieser Prozess schnell, einfach und reibungslos verlaufen. Falls nicht, haben wir die ultimative Alternative, die hoffentlich nie wieder zum Einsatz kommen wird!»
Iranische Revolutionsgarden kritisieren und widersprechen Trump-Ankündigung
Die iranischen Revolutionsgarden reagierten am späteren Samstagabend auf Trumps Post zu einer Unterzeichnung eines Friedensabkommens am Sonntag. In einer Erklärung auf Telegram bestritten sie, dass es zu einer Unterzeichnung am 14. Juni komme und kritisierten Trumps «ungewöhnliches Beharren» darauf, das Abkommen an diesem Tag zu unterzeichnen.
Die Iranischen Revolutionsgarden betonten, Trumps Ankündigung sei erfolgt, «obwohl die iranischen Unterhändler ausdrücklich erklärt haben, dass das Memorandum noch nicht fertiggestellt ist und eine Unterzeichnung am Sonntag definitiv nicht stattfinden wird». Weiter deutete die Gruppe in der Nachricht an, dass Trump das Datum seines Geburtstags gezielt anvisiere. «Einige Beobachter glauben, dass sein Beharren möglicherweise von dem Wunsch getrieben ist, den Anlass symbolisch zu nutzen und ihn in ein persönliches Werbeevent zu verwandeln», hiess es in der Erklärung.
Iranisches Aussenministerium schmälert Hoffnung auf baldigen Deal
Schon am Samstagnachmittag waren bereits widersprüchliche Töne aus dem Iran gekommen. Der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, erklärte gegenüber der halbstaatlichen iranischen Nachrichtenagentur Tasnim, dass die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zwischen Washington und Teheran «nicht morgen» stattfinden werde. Ganz stritt Baghaei ein baldiges Rahmenabkommen jedoch nicht ab, auch wenn er sehr verhaltene Töne wählte: «Die Möglichkeit, dass es in den kommenden Tagen geschieht, ist nicht ausgeschlossen», so der iranische Sprecher.
Er betonte: «Aufgrund der Instabilität der anderen Seite müssen wir jedoch bei jeglichen Aussagen zu diesem Prozess vorsichtig sein.» Zudem schmälerte er die Hoffnung auf einen baldigen finalen Deal mit den USA. «Dies ist kein endgültiges Abkommen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, sondern vielmehr ein Memorandum, das die wichtigsten Streitpunkte umreisst und klarstellt, dass der Krieg enden wird», fügte Baghaei hinzu.
Später erklärte Baghaei gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur IRNA, dass der Iran derzeit keine Pläne habe, sein Verhandlungsteam in den nächsten ein oder zwei Tagen nach Genf oder Islamabad zu entsenden, um ein Abkommen zu unterzeichnen.