Darum gehts
- Merz verfehlt absolute Mehrheit bei Kanzlerwahl
- Zweiter Wahlgang am Dienstag möglich
- Scholz bleibt vorerst Kanzler
Das absolute Mehr, das Kanzlerkandidat Merz gebraucht hätte, um die Nachfolge von Olaf Scholz anzutreten, konnte der 69-Jährige nicht erreichen. Dies ist in der Geschichte Deutschlands eine Premiere. Blick-Auslandsreporter Samuel Schumacher erklärt: «Für Merz ist das oberpeinlich, für Deutschland mühsam und für Europa gefährlich.» Nun muss geklärt werden, wie es weitergeht und welche Szenarien möglich sind.
Wann findet der zweite Wahlgang statt?
Die Fraktion der CDU und CSU teilte nach dem ersten Wahlgang zunächst mit, dass es am Dienstag keinen zweiten Wahlgang geben werde. Gemäss N-TV bestätigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann jedoch, dass aktuell noch geprüft werde, ob es am Dienstag bereits zu einem zweiten Wahlgang kommen könnte. Und tatsächlich wird es bereits am Dienstagnachmittag zu einem zweiten Wahlgang kommen. Das bestätigte der frisch gewählte Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn in einer Medienkonferenz.
Was passiert, wenn Merz auch beim zweiten Wahlgang durchfällt?
Im deutschen Grundgesetz ist festgehalten, dass der Bundestag in weiteren Wahlgängen vierzehn Tage Zeit hat, eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler zu wählen. Merz kann auch zu diesen Wahlen erneut antreten, es können aber auch neue Kandidatinnen und Kandidaten eingebracht werden. Dass Merz erneut aufgestellt wird, soll gemäss Jens Spahn, Bundestagsfraktionsvorsitzender der CDU/CSU, fixe Sache sein. «Wir wussten, dass diese Situation eintreten kann. Entsprechend sind wir vorbereitet», erklärte er.
Was passiert, wenn innert der Frist keine Nachfolge für Scholz gewählt wird?
Sollte der Fall eintreffen, dass weder Merz noch eine andere aufgestellte Person das absolute Mehr erreicht, werden die Voraussetzungen herabgesetzt. In diesem Fall reicht dann auch die einfache Mehrheit.
Was passiert, wenn keine Mehrheit zustande kommt?
Sollte innert dieser zwei Wochen keine Mehrheit zustande kommen, muss «unverzüglich» eine Kanzlerwahl stattfinden, erklärte ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam. Auch hier würde eine einfache Mehrheit ausreichen. Wer die meisten Stimmen aus dem Bundestag erhält, könnte Nachfolger oder Nachfolgerin von Olaf Scholz werden. Es wäre also auch eine sogenannte «Minderheitsregierung» möglich. In diesem Fall müsste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entscheiden, ob er dies akzeptiert.
Könnte es zu Neuwahlen kommen?
Wenn der Bundespräsident eine Minderheitsregierung ablehnt, muss er entscheiden, ob der Bundestag aufgelöst wird und es zu Neuwahlen kommt. Unter anderem hat Alice Weidel, Parteichefin der AfD, Neuwahlen gefordert. Weiter erklärte sie, dass die AfD bereit wäre, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Wer ist nach Merz-Pleite aktuell Kanzler?
Stand jetzt ist nach wie vor Olaf Scholz Kanzler. Am Montagabend hielt der scheidende Kanzler seine Abschiedsrede. Er wünschte Friedrich Merz, seinem designierten Nachfolger, «viel Erfolg, Fortüne und eine glückliche Hand». Nun bleibt Scholz aber Kanzler, bis seine Nachfolge geklärt ist.