Auf einen Blick
- Autosteuer in Genf steigt um bis zu 500 Prozent
- Reform zur CO₂-Besteuerung führt zu massivem Aufschrei
- Citroën-Familienvan: Steuer von 297 auf 2100 Franken erhöht
Mit diesen Folgen haben Bevölkerung und Regierung nicht gerechnet: Eine Reform der Motorfahrzeugsteuer führt im Kanton Genf zu teils massiv höheren Abgaben. Autofahrer sind geschockt, viele von ihnen können die um bis zu 500 Prozent höheren Steuern nicht bezahlen.
Die «Tribune de Genève» legt Beispiele vor. So weiss die Zeitung von einer Besitzerin eines Citroën-Familienvans von 1998, welche nun 2100 Franken statt bisher 297 Franken abgeben muss. Auch für einen Fiat-Campingwagen von 2015 steigen die Steuern von 700 auf 3840 Franken.
Ein Entscheid des Volkes im März
Die Erhöhungen resultieren aus einer Genfer Volksabstimmung im März dieses Jahres. Autos mit Verbrennungsmotoren sollen in Zukunft nach ihrem CO₂-Ausstoss besteuert werden – mit dem Ziel, umweltfreundlichere Fahrzeuge zu fördern. Dabei wurde versprochen, dass zwei Drittel der Bevölkerung von niedrigeren Steuern profitieren würden. Für den Staat gäbe es ein Nullsummenspiel.
Das gibt es nun auch. Doch offenbar hat niemand damit gerechnet, dass die Steuern derart stark zulegen würden. Für viele Autos werden exorbitante Beträge von einigen Tausend Franken fällig. Vor allem Besitzer von älteren Fahrzeugen sind betroffen.
Die Genfer TCS-Sektion bekommt die Folgen zu spüren. Sie erreicht zahlreiche Anrufe von besorgten Bürgern, welche die neuen Rechnungen nicht bezahlen können. Die Kantonsregierung räumt ein, dass die Steuererhöhung Tausende Genferinnen und Genfern treffe.
Rechnungen müssen erst 2025 bezahlt werden
Das Gesetz ist das Ergebnis eines Kompromisses zwischen Grünen, SP, Mitte und FDP. Es wurde als Gegenvorschlag zu einer SVP-Initiative, welche die Fahrzeugsteuer halbieren wollte, eingeführt. Das Parlament unterstützte den Kompromiss. Doch wie es scheint, war der Vorschlag nicht zu Ende gedacht.
Jetzt versucht der Kanton Genf, die Situation zu entschärfen. Das Parlament hat beschlossen, die Rechnungen erst im Juni 2025 fällig zu stellen und eine gestaffelte Zahlung zu ermöglichen. Zudem wurden mehrere Vorstösse an die zuständige Kommission überwiesen, um das Gesetz zu überarbeiten und aus dem Debakel zu lernen.