Die Aktivitäten von Nachrichtendiensten seien eine tägliche Angelegenheit, nicht nur mit Russland, sondern auch mit anderen Staaten, sagte Cassis. Mit Russland habe jetzt eine gewisse Eskalation stattgefunden.
«Wir hatten bereits dieses Jahr mehrmals bilaterale Kontakte auf verschiedenen Stufen, um ihnen klar zu sagen, dass wir solche Aktivitäten in der Schweiz nicht dulden werden», sagte Cassis. Nächste Woche werde er den russischen Aussenminister sehen und er werde ihm das auch noch direkt sagen. Aber: «Wir müssen eine Balance finden zwischen Klartext reden, was wir nicht dulden, und trotzdem Beziehungen zu diesem Land pflegen», sagte Cassis.
Schweiz duldet keine Spione
Die Aktivitäten Russlands gingen über das gewohnte Mass der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten hinaus. Dies sei auch der Grund, weshalb die Schweiz auf verschiedenen Stufen reagiert habe. Zu den konkreten Einzelfällen wollte er sich nicht äussern. Das Gros der Informationen sei beim Nachrichtendienst. Über die genauen Details sei er nicht informiert.
«Wir schauen mit allen Ländern, mit denen wir solche Probleme haben, dass wir offen und transparent genug sind, damit sie verstehen, dass wir das nicht dulden», sagte Cassis weiter. Es gebe auch Möglichkeiten zur Eskalation. «Aber auf der anderen Seite ist es unsere neutrale Rolle, mit diesen Ländern weiterhin einen kritischen, aber offenen Dialog zu führen.
Gemäss einer von der »SonntagsZeitung» publizierten Schätzung des Nachrichtendienstes soll jeder vierte russische Diplomat in der Schweiz als Agent tätig sein. Bereits im März 2017 hatte die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen zwei mutmassliche russische Spione eingeleitet. Dabei ging es um eine Cyberattacke auf die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada mit ihrem Europa-Sitz in Lausanne.
Die selben russischen Spione sollen im Frühjahr auf dem Weg zum Labor Spiez in den Niederlanden festgenommen und zurückgeschickt worden sein. Die vom Bund betriebene Einrichtung war an Analysen im Fall des vergifteten russischen Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter in England beteiligt. (SDA)
Am 4. März wurden Ex-Doppelagent Sergei Skripal und seine Tochter im englischen Salisbury vergiftet. Untersuchung ergaben, dass es sich beim Gift um den in der Sowjetunion entwickelten Kampfstoff Nowitschok handelt. Obwohl die Skripals überlebten, endete der Anschlag schliesslich tödlich: Anfang Juni kam in Grossbritannien ein Paar mit dem Gift in Kontakt – die Frau starb.
Die Russen streiten ab, hinter dem Anschlag zu stehen. Stattdessen beschuldigten sie die OPCW, falsche Ergebnisse veröffentlicht zu haben. Teil dieser Fake-News-Attacke war auch das Labor Spiez. Kurz darauf wurde zudem bekannt, dass mutmasslich russische Hacker versucht hatten, sich über das Labor Spiez Zugang zu IT-Systemen anderer Labors zu erschleichen.
Am 4. März wurden Ex-Doppelagent Sergei Skripal und seine Tochter im englischen Salisbury vergiftet. Untersuchung ergaben, dass es sich beim Gift um den in der Sowjetunion entwickelten Kampfstoff Nowitschok handelt. Obwohl die Skripals überlebten, endete der Anschlag schliesslich tödlich: Anfang Juni kam in Grossbritannien ein Paar mit dem Gift in Kontakt – die Frau starb.
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