In der Kantonspolizei Basel rumort es gewaltig. Wie Recherchen von «SRF Investigativ» zeigen, ist es bei mindestens einer Polizeitruppe immer wieder zu gewalttätigen und strafrechtlich relevanten Zwischenfällen gekommen.
Es handelt sich dabei um Polizisten des Einsatzzuges. Dieser kommt in besonders heiklen Fällen zum Einsatz, also bei Demonstrationen, Fussballspielen oder bei Einsätzen im Drogenmilieu. Der Einsatzzug wurde 2007 geschaffen. Wie viele Personen dieser Truppe angehören, will die Kantonspolizei Basel nicht bekannt geben.
Drei Urteile im letzten halben Jahr
Laut «SRF Investigativ» standen in letzter Zeit immer wieder Angehörige des Einsatzzuges vor Gericht. Alleine im letzten halben Jahr habe die Justiz drei Urteile gegen ehemalige Mitglieder des Einsatzzuges gefällt.
Wie jetzt bekannt wurde, gehört zu den drei Verurteilten auch ein langjähriger Gruppenleiter des Einsatzzuges. Über mehrere Jahre schickte er über einen internen Whatsapp-Arbeitschat brutale Gewaltvideos und Clips mit pornografischen Inhalten an seine Mitarbeiter.
Im Strafbefehl werden die Darstellungen auf den Videos durch die Staatsanwaltschaft detailliert beschrieben. So zeigt etwa ein Film, der im August 2018 verschickt wurde, «wie einer Person wegen einer Detonation in einem angrenzenden Gewässer die ganze Hand abgerissen wird». Ein anderes Video zeigt einen Velofahrer, der unter einen Lastwagen gerät.
«Es ist zur Kündigung gekommen»
Für die Kantonspolizei Basel ist der Fall unangenehm. Trotzdem schaut man nicht einfach tatenlos zu. «Das tolerieren wir überhaupt nicht. Wir wollen das auch überhaupt nicht zulassen und handelten sofort. Es ist zur Kündigung gekommen», sagt Martin Roth (57), Polizeikommandant der Kantonspolizei Basel, zu «SRF Investigativ». Stelle die Polizei Fehlverhalten fest, greife sie jeweils durch, so Roth.
Das tut die Polizei in der Regel mit einem Personalverfahren, einem Strafverfahren oder wie in diesem Fall mit einer Kündigung. Doch der ehemalige Gruppenleiter ist nicht der einzige, der ins Visier der Justiz geriet. Zwei weitere Polizisten des Einsatzzuges wurden seit Beginn des Jahres 2022 wegen Amtsmissbrauchs und einfacher Körperverletzung verurteilt. Eines der Urteile ist bereits rechtskräftig.
Auch wenn man die Vorfälle natürlich ernst nehme, betont Roth, dass es sich dabei um Einzelfälle handle. Ein systematisches Gewaltproblem will er beim Einsatzzug nicht ausmachen. (ced)
