Am Anfang stand ihre Neutralitäts-Initiative. Dann tanzte ihr Ständerat Werner Salzmann (60) aus der Reihe, worauf Fraktionspräsident Thomas Aeschi (44) von einem «Missverständnis» redete und Parteipatron Christoph Blocher (82) sich gezwungen sah, ein Machtwort zu sprechen. Die SVP hat vergangene Woche eine neutralitätspolitische Pirouette auf olympischem Niveau hingelegt.
Salzmann, der die Sicherheitspolitische Kommission im Ständerat präsidiert, hat mit seinem via CH Media bekannt gewordenen Vorstoss, der die Weitergabe von Schweizer Waffen in Kriegsgebiete erlauben will, einige Parteifreunde irritiert und manche verärgert – was er dem Vernehmen nach intern auch zu spüren bekam. Worte wie «Abweichler» und «Ego-Show» fallen.
Konkret verlangt Salzmann, dass Drittstaaten nach einer Frist von fünf Jahren helvetisches Kriegsgerät weitergeben können. In der SRF-«Arena» hat der Berner zugleich aber auch klargestellt, dass er einen Schweizer Waffenexport in die Ukraine entschieden ablehnt. Er wollte offenbar nicht noch mehr Geschirr zerschlagen und für weitere «Missverständnisse» sorgen.
Der Grundsatzentscheid zählt
Nun haben mehrere Fraktionsmitglieder den Antrag gestellt, dieses Thema mittels Abstimmung ein für alle Mal zu klären. Fraktionschef Aeschi bestätigt gegenüber SonntagsBlick, dass das Dossier an der nächsten Fraktionssitzung vom 17. Februar traktandiert ist.
Zwar wird man sich ohnehin zu den anstehenden drei Vorstössen positionieren müssen, die zum Thema im Parlament eingereicht wurden. «Es geht aber auch um einen Grundsatzentscheid», sagt Aeschi.
Vorgestern Freitag ist eine Mehrheit der Kommission Salzmanns Ansinnen gefolgt. Wie gross die Chancen im Parlament stehen, ist offen. An eine Mehrheit in der SVP-Fraktion glaubt hingegen kaum jemand.
