Der Armee gehen die Soldaten aus. Immer weniger Schweizer leisten Dienst. Auch laufen immer mehr Leute davon – aus medizinischen Gründen oder weil sie in den Zivildienst wechseln. «Am Ende des Jahrzehnts wird uns rund ein Viertel der Bestände fehlen!», sagte Armeechef Thomas Süssli (55) im Blick-Interview. Das sind rund 30'000 Soldaten. Beim Zivilschutz sieht es nicht viel besser aus.
Für die ständerätliche Sicherheitskommission «ist es zentral, dass in Zukunft eine ausreichende Anzahl von geeigneten Dienstleistenden rekrutiert werden kann, damit Armee und Zivilschutz weiterhin ihre Sicherheitsaufgaben erfüllen können». Daher hat sie zwei verschiedene vom Bund erarbeitete Modelle geprüft, wie das Schweizer Dienstpflichtsystem reformiert werden könnte.
Abwanderung in Zivildienst verhindern
Die Variante «Sicherheitsdienstpflicht» sieht eine Fusion von Zivilschutz und Zivildienst vor. Mit der Variante «bedarfsorientierten Dienstpflicht» würde die Dienstpflicht auch auf Frauen ausgedehnt.
Eine Mehrheit der Kommission bevorzugt derzeit die erste Variante. Sie zeigt sich überzeugt, dass mit einer Fusion von Zivilschutz und Zivildienst der künftige Personalbedarf von Armee und Zivilschutz am besten gedeckt werden könnte. Auch sei sie für die Wirtschaft verträglich. Der Bundesrat solle aber beide Varianten weiter auf ihre Machbarkeit sowie andere Kriterien wie die Gleichbehandlung prüfen.
Kurzfristigen Handlungsbedarf sieht sie gerade bei den Beständen in den Wiederholungskursen der Armee. Regelmässig fehlen dort Soldaten und Spezialisten. So solle nicht nur die Ausbildungsqualität sichergestellt werden. Auch will die Ständeratskommission verhindern, dass «immer mehr Personen ohne Gewissenskonflikt» vom Militär- in den Zivildienst wechseln.
Kommission fordert obligatorischen Infotag für Frauen
Gleichzeitig sieht die Kommission Schwächen beim Dienstverschiebungs-System. Sie fordert deshalb das Verteidigungs- und das Wirtschaftsdepartement dazu auf, sie an ihrer nächsten Sitzung über kurzfristige Massnahmen zu informieren, die «rasch umgesetzt werden können».
Und weiter: Um die Armeebestände grundsätzlich erhöhen zu können, möchte die Ständeratskommission zudem die Frauenförderung weiter vorantreiben. Sie will deshalb die Teilnahme am Informationstag der Armee auch für Frauen rasch für obligatorisch erklären lassen. «Dies könnte dazu beitragen, mehr Frauen für einen freiwilligen Militärdienst zu motivieren und so die Geschlechtergerechtigkeit zu erhöhen», zeigt sich Kommissionspräsident Werner Salzmann (59, SVP) in seinem Bericht überzeugt. (dba)