Darum gehts
- Daniel Jositsch tritt per sofort aus der SP aus
- SP-Kurs sei nicht mehr sozialliberal, laut Jositschs Einschätzung
- Jositsch erhielt 2023 schweizweit die meisten Stimmen für den Ständerat
Daniel Jositsch verlässt die SP – und tritt erneut an
Noch vor gut einer Woche wollte Daniel Jositsch für die SP im Ständerat sitzen. Doch nicht mal sieben Tage später ist alles anders: An einer Medienkonferenz in Zürich kündigte er am Donnerstag an, «per sofort» aus der SP auszutreten. Gleichzeitig will er im kommenden Jahr nochmals in den Ständerat gewählt werden – dann als Parteiloser. Dies ist eine Folge davon, dass die Zürcher SP den bestgewählten Politiker des Landes abserviert hatte: Die Delegierten entschieden, ohne ihn in den Ständeratswahlkampf zu ziehen.
Jositsch begründet seinen Entscheid damit, dass sein sozialliberale Flügel in der SP nicht mehr erwünscht sei – «mindestens ist das meine Wahrnehmung, und da bin ich nicht ganz alleine». Die Parteileitung wolle die Partei nicht breit aufstellen sondern klar auf einem Linkskurs setzen. Seither sei es schwieriger, als Sozialliberaler wie er in der Partei akzeptiert zu werden und für Ämter nominiert zu werden.
Es sei nicht sein Wunsch gewesen, aus der Partei auszutreten.«Ich hege keine Rachegelüste», so Jositsch.
Mit der Entscheidung stellen sich auch juristische Fragen: Eigentlich braucht es für einen Kommissionssitz im Ständerat – in dem die meiste politische Arbeit gemacht wird – die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Gruppe, wo politisch gleichgesinnte sitzen. Jositsch sass bislang in der SP-Gruppe. Die Kommissionsitze hätte er aber bis zu den nächsten Wahlen auf sicher. Erst danach müsste er sich einer einer neuen Gruppe anschliessen. Infrage kommt gemäss Jositsch die Mitte oder die FDP. Die GLP verfügt über keine eigene Gruppe.
Es sei ganz schwierig, die Chancen für einen parteilosen Kandidaten an der Ständeratswahlen einzuschätzen. Jositsch: «Es gibt keine Vergleiche.»
SP-Co-Präsidentin Meyer: «Wir nehmen das zur Kenntnis»
Jetzt äussert sich auch die nationale Parteispitze – betont nüchtern: «Daniel Jositsch hat für sich entschieden, die SP zu verlassen», schreibt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer zu Blick. «Wir nehmen das zur Kenntnis und danken ihm für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren.»
SP Kanton Zürich «bedauert» Entscheid
Die SP des Kantons Zürich hat sich in einer Medienmitteilung zum Austritt geäussert. Sie «bedauert» den Austritt. «Wir danken Daniel Jositsch für sein langjähriges Engagement für die SP und für seine Arbeit als Zürcher National- und Ständerat», sagt Jean-Daniel Strub, Co-Präsident der SP Kanton Zürich.
Wer nun für die SP den Sitz verteidigen soll, ist noch unklar. Der Entscheid fällt am 22. Mai 2027, heisst es in der Mitteilung.
Als mögliche Kandidatin wurde in den Medien zuletzt Nationalrätin Jacqueline Badran genannt.
Die Medienkonferenz ist zu Ende
Die Fragerunde ist zu Ende, damit auch die Medienkonferenz.
Wahlkampf zusammen mit Tiana Moser?
Könnte sich Jositsch vorstellen, zusammen mit der Zücher GLP-Ständerätin Tiana Moser Wahlkampf zu machen? «Ich sage jetzt nicht Nein», sagt Jositsch. «Letztlich müssen die Zürcherinnen und Zürcher aber entscheiden, wen sie auf den ersten und den zweiten Sitz wählen wollen.» Man sollte nicht nach dem Motto «Never change a winning team» antreten. Bis jetzt sei es kein Thema gewesen, vielleicht komme er aber zusammen mit Tiana Moser noch zu anderen Erkenntnissen.
Parteileitung habe noch nicht reagiert
Wie hat die Parteileitung auf den Entscheid reagiert? «Ich habe noch keine Reaktion erhalten», sagt Jositsch. Er habe aber auch erst um 13.00 Uhr informiert. Vom Präsidium der SP Zürich habe er schon eine freundliche Reaktion erhalten.
Jositsch verteidigt Verhalten bei Bundesratswahl
Jositsch wird auf die Meinungsverschiedenheiten zur SP angesprochen. «Die Bundesratswahl ist eine Wahl. Ich habe mich zweimal zur Verfügung gestellt. Aus meiner Sicht ist das kein Verbrechen.» Wenn es im Parlament 60 oder 70 Leute gebe, die ihm die Stimme gibt, sei das ihr gutes Recht.
«Einen kommunikativen Fehler gemacht»
Welches sind die Fehler, die er gemacht habe? «Bei der Wahl von Pfister habe ich einen kommunikativen Fehler gemacht.» Er habe SVP-Ständerat Werner Salzmann beispielhaft als fähigen Verteidigungsminister angeführt. Das sei dann so aufgenommen worden, als würde er Salzmann als Kandidaten portiere.
«In einem Punkt gebe ich Mario Fehr recht»
Jositsch wird darauf angesprochen, dass er einmal gesagt habe, er sei kein zweiter Mario Fehr. Das habe er damals allerdings nicht auf seinen Parteiaustritt bezogen.
«In einem Punkt gebe ich Mario Fehr recht», sagt Jositsch. Damals habe Jostisch widersprochen. «Jetzt muss ich sagen, da hatte er wahrscheinlich recht».
Jositsch will keine eigene Partei gründen
«Das Parteiengefüge ist sehr stabil», sagt Jositsch auf die Frage, wieso er keine eigene Partei gründe. Klar, es gebe Raum zwischen einer SP und GLP, aber der sei klein. Er wolle auch keine Daniel Jositsch Partei grünen, wie heute im «Tages-Anzeiger» etwas scherzhaft vorgeschlagen geworden sei. «Ich mache keine Sahra-Wagenknecht-Übungen».
Jositsch verlässt die SP per sofort
«Ich habe mich entschieden, dass ich per sofort aus der SP austrete», sagt Jositsch. Dies habe er der Parteileitung mitgeteilt. Er habe viele Mails von Bürgerinnen und Bürger erhalten, die ihn zu einer Kandidatur ermutigt haben. «Ich werde 2027 noch einmal für den Sitz als Ständerat kandidieren». Er werde als parteiloser in die Session zurückkehren. «Das ist so möglich. Das hat es schon so gegeben, zum Beispiel bei Thomas Minder.» Er müsse auch nicht einer Fraktion beitreten, denn er sei in den Kommissionen für die ganzen vier Jahre gewählt.
Falls er gewählt würde müsste er einer Fraktion beitreten. Er würde er nach einer allfälligen Wahl entscheiden, welcher Fraktion er beitrete und entsprechende Gespräche führen.
Noch vor gut einer Woche wollte Daniel Jositsch für die SP im Ständerat sitzen. Doch nicht mal sieben Tage später ist alles anders: An einer Medienkonferenz in Zürich kündigte er am Donnerstag an, «per sofort» aus der SP auszutreten. Gleichzeitig will er im kommenden Jahr nochmals in den Ständerat gewählt werden – dann als Parteiloser. Dies ist eine Folge davon, dass die Zürcher SP den bestgewählten Politiker des Landes abserviert hatte: Die Delegierten entschieden, ohne ihn in den Ständeratswahlkampf zu ziehen.
Jositsch begründet seinen Entscheid damit, dass sein sozialliberale Flügel in der SP nicht mehr erwünscht sei – «mindestens ist das meine Wahrnehmung, und da bin ich nicht ganz alleine». Die Parteileitung wolle die Partei nicht breit aufstellen sonder klar auf einem Linkskurs. Seither sei es schwieriger, als Sozialliberaler wie er in der Partei akzeptiert zu werden und für Ämter nominiert zu werden.
Es sei nicht sein Wunsch gewesen, aus der Partei auszutreten. «Ich hege keine Rachegelüste», so Jositsch.
Wie hoch sind seine Chancen?
Mit der Entscheidung stellen sich auch juristische Fragen: Eigentlich braucht es für einen Kommissionssitz im Ständerat – in dem die meiste politische Arbeit gemacht wird – die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Gruppe, wo politisch gleichgesinnte sitzen. Jositsch sass bislang in der SP-Gruppe. Die Kommissionsitze hätte er aber bis zu den nächsten Wahlen auf sicher. Erst danach müsste er sich einer einer neuen Gruppe anschliessen. Infrage kommt gemäss Jositsch die Mitte oder die FDP. Die GLP verfügt über keine eigene Gruppe.
Es sei ganz schwierig, die Chancen für einen parteilosen Kandidaten an der Ständeratswahlen einzuschätzen. Jositsch: «Es gibt keine Vergleiche.»