Es waren eindringliche Worte, mit denen SVP-Nationalrat David Zuberbühler (42, AR) seine Ratskollegen in der grossen Kammer am Dienstag mahnte: «Die Angehörigen der Armee, diese 100'000 Mann, die während ihres Dienstes zu Gunsten der Allgemeinheit auf so vieles verzichten, die Einsatzwillen und Leistungsbereitschaft zeigen und die den Schutz der Menschen in unserem Land sicherstellen, sollten im Sinne einer echten Wertschätzung auch in Bezug auf den Sold richtig entschädigt werden.»
Worte, die ihre Wirkung nicht verfehlten. Der Nationalrat stimmte Zuberbühlers Motion für einen höheren Sold mit 117 zu 67 Stimmen bei 4 Enthaltungen deutlich zu. Neben der SVP stimmten auch SP und Grüne geschlossen für die Forderung. Der Sold von Armeeangehörigen soll künftig an die Kaufkraft angepasst und regelmässig überprüft werden.
«Längst überfällig»
In Zuberbühlers Sicht eine «längst überfällige» Anpassung, wurde der Sold doch letztmals 1987 angeglichen. «Seither hat sich die Kaufkraft aber massgeblich verändert», erklärte er in der Debatte. «Ein Kaffee oder eine Stange Bier kosten heute wesentlich mehr.»
Derzeit richtet sich der Sold pro Tag und Kopf nach dem Dienstgrad. Rekruten erhalten beispielsweise vier Franken täglich. Für Soldaten sind es fünf Franken und Korporale sieben Franken. Mit der Motion würde der Sold um 2.25 Franken steigen.
Für die Armee belaufen sich die geschätzte Mehrausgaben auf jährlich rund 15 Millionen Franken. Zudem müssten auch die Beiträge, beziehungsweise der Sold für die Schutzdienst- und Zivildienstpflichtigen erhöht werden. Das würde den Bund, die Kantone und die Zivildienstbetriebe zusätzlich rund 5 Millionen Franken pro Jahr kosten.
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Mitte-Amherd dagegen
«Diese Mehrkosten wären aufgrund des vorliegenden symbolischen Charakters des Solds nicht verhältnismässig», befand Mitte-Verteidigungsministerin Viola Amherd (59). Der Bundesrat beantragte ein Nein zur Motion. «Der militärische Sold dient nicht der Existenzsicherung, sondern ist eine symbolische Wertschätzung für jene Bürgerinnen und Bürger, die sich persönlich für die Sicherheit des Landes engagieren», so Amherd.
Die finanziellen Einbussen, die den Armeeangehörigen während einer Dienstleistung entstünden, würden über eine Erwerbsausfallentschädigung abgegolten. Deren Entschädigungssätze würden laufend der Teuerung angepasst. Überdies erhielten die Armeeangehörigen während ihres Dienstes freie Kost und Logis.
Zuberbühler wundert sich weniger, dass ausgerechnet SP und Grüne seinem Vorstoss zum Durchbruch verholfen haben, sondern meint gegenüber Blick viel mehr: «Schade ist, dass FDP und Mitte das Anliegen nicht unterstützen konnten.»
Noch ist die Solderhöhung nicht in trockenen Tüchern. Der Vorstoss geht nun an den Ständerat. Dort kommt die Allianz aus SVP, SP und Grünen nur auf 21 von 46 Stimmen.
Der Sold ist nicht das einzige Einkommen, das Soldaten während ihres Dienstes bekommen. Den grössten Teil macht der Erwerbsersatz (EO) aus. Damit soll der Lohnausfall während des Dienstes kompensiert werden.
Rekruten in der RS erhalten grundsätzlich 62 Franken pro Tag. Ausgenommen sind jene, die schon Kinder haben – sie erhalten gleich viel wie Soldaten, die einen Wiederholungskurs leisten: 80 Prozent des durchschnittlichen Einkommens, das man vor dem Dienst verdient hat.
Obendrauf kommt der Sold. Dieser unterscheidet sich nach dem militärischen Grad. Rekruten bekommen vier Franken pro Tag. Wer weitermacht und es zum Beispiel bis zum Korporal schafft, erhält sieben Franken.
Die jungen Erwachsenen können während des Militärs Geld sparen: Dauert der Dienst länger als 60 Tage, muss man keine Krankenkassenprämien bezahlen. Dafür braucht es aber rechtzeitig (acht Wochen vor Dienstantritt) eine Meldung an die Krankenkasse.
Der Sold ist nicht das einzige Einkommen, das Soldaten während ihres Dienstes bekommen. Den grössten Teil macht der Erwerbsersatz (EO) aus. Damit soll der Lohnausfall während des Dienstes kompensiert werden.
Rekruten in der RS erhalten grundsätzlich 62 Franken pro Tag. Ausgenommen sind jene, die schon Kinder haben – sie erhalten gleich viel wie Soldaten, die einen Wiederholungskurs leisten: 80 Prozent des durchschnittlichen Einkommens, das man vor dem Dienst verdient hat.
Obendrauf kommt der Sold. Dieser unterscheidet sich nach dem militärischen Grad. Rekruten bekommen vier Franken pro Tag. Wer weitermacht und es zum Beispiel bis zum Korporal schafft, erhält sieben Franken.
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