Folgt auf den Postauto-Bschiss der Ruag-Bschiss? Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag steht im Verdacht, dem Verteidigungsdepartement überhöhte Preise verrechnet zu haben. So kümmert sich die Ruag Aviation um die Luftwaffe der Schweizer Armee.
Für die Wartung, Kontrollen oder Reparaturen von Kampfjets, Helikoptern, Propellerflugzeugen oder Flugabwehrsystemen bezahlt der Bund rund 200 Millionen Franken jährlich. Im Geschäft mit dem Bund darf die Ruag eine Marge von maximal acht bis zehn Prozent erzielen, so der Deal. Im Sommer berichtete der «Tages-Anzeiger», dass interne Ruag-Dokumente gar eine Marge von über zwölf Prozent ausweisen würden.
300 bis 400 Millionen Franken zu viel?
Doch nun könnte es deutlich mehr sein, wie die «Zentralschweiz am Sonntag» und die «Ostschweiz am Sonntag» heute berichten. Die Zeitungen berufen sich auf Unterlagen und Angaben von Beteiligten. Die Marge in den Einheiten, die sich mit Unterhalt, Reparatur und Kampfwertsteigerung der Jets sowie der Armeehelikopter befassen, soll in den vergangenen Jahren 30 oder 35 Prozent betragen haben.
Eine derartige Gewinnspanne würde bedeuten, dass die Ruag dem Militär rund 30 bis 40 Millionen Franken pro Jahr zu viel berechnet. Laut Insidern soll diese Praxis seit mindestens zehn Jahren laufen, was insgesamt 300 bis 400 Millionen Franken an Steuergeldern ausmachen würde. Das ist ungefähr doppelt so viel wie der Subventionsbetrag, den sich Postauto widerrechtlich ergattert hat.
Verfahren gegen Ruag läuft
Ruag steht seit Jahren im Verdacht, für den Unterhalt des Flugparks der Luftwaffe über Jahre hinweg überhöhte Rechnungen ausgestellt und damit andere Geschäftsbereiche quersubventioniert zu haben – in erster Linie das wenig einträgliche zivile Flugzeuggeschäft.
Bereits seit zwei Jahren ermittelt denn auch die Bundesanwaltschaft gegen Unbekannt. Dabei geht es um die Preisbildung und Querfinanzierung bei der Ruag. Das Verfahren war aufgrund einer Strafanzeige der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) eröffnet worden. Diese hatte das Finanzgebaren der Ruag mehrfach kritisiert.
Die Ruag weist die Kritik von sich. Er habe ein reines Gewissen, erklärte CEO Urs Breitmeier kürzlich in einem Interview. (SDA/rus)