Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) will mit Verteidigungsministerin Viola Amherd (56, CVP) eine Aussprache über die Gewinnmargen der Ruag Aviation führen, teilte sie am Donnerstag mit.
Geklärt werden soll die Frage, wie der Bund seine Rolle als Eigner der Rüstungsfirma Ruag wahrnimmt und wie die Gewinnmargen der Ruag Aviation bei Aufträgen des Bundes festgelegt werden. Es sei in erster Linie Aufgabe des Bundesrates und im Besonderen des Verteidigungsdepartements (VBS), die Aufsicht über die Ruag aktiv wahrzunehmen, schreibt die FinDel.
Das zeigt, die Delegationsmitglieder aus National- und Ständeräten sind nicht überzeugt, dass Amherds SVP-Vorgänger Guy Parmelin (59) an der VBS-Spitze genau und kritisch genug hingeschaut haben.
Prüfung im Frühling
Die FinDel hat ihre erste Sitzung des Jahres 2019 der Rechnungsstellung der Ruag Aviation gewidmet. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wird im Frühjahr dazu eine Prüfung durchführen.
Die FinDel schreibt, sie begrüsse es, dass die Ruag der EFK Zugang zu allen Informationen ermöglichen und die Prüfung unterstützen wolle – was aber für einen bundeseigenen Betrieb selbstverständlich sein müsste. Sobald die Ergebnisse voraussichtlich Mitte des Jahres vorlägen, wolle sie sich mit dem Prüfbericht befassen.
Zwei Sonntagsblätter haben den Fall ins Rollen gebracht
Mitte Dezember hatten die Zeitungen «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag» unter Berufung auf Beteiligte und auf Basis von Unterlagen geschrieben, die Ruag habe dem Verteidigungsdepartement über Jahre zu hohe Rechnungen in der Höhe von Dutzenden Millionen Franken gestellt.
Die Marge in den Einheiten, die sich mit Unterhalt, Reparatur und Kampfwertsteigerung der Jets sowie der Armeehelikopter befassen, sollen 30 oder 35 Prozent betragen haben – viel mehr als die vom Bund maximal erlaubten acht bis zehn Prozent. Ruag-Chef Urs Breitmeier wies die Vorwürfe stets zurück, belegte seine Aussagen aber nie.
In Unterlagen, die auch BLICK vorliegen, ist von einer Marge über zwölf Prozent die Rede. (SDA/pt)