Der Widerstand von Simonetta Sommaruga (57) war vergebens. Eine Milliarde Franken hat der Bundesrat für das Olympia-Projekt «Sion 2026» gesprochen. Die grössten Kritiker des Grossanlasses kommen aus der SP – die grössten Befürworter allerdings ebenso. Das sorgt in der Partei für Unruhe.
Die SP wird wie bei anderen Olympia-Projekten auch dieses zu bodigen versuchen. Vor vier Jahren gelang dies der Partei bei «Graubünden 2022». An vorderster Front kämpfte Silva Semadeni (65, GR).
Pro- und Contra-Aushängeschilder
Jetzt wetzt die Bündner SP-Nationalrätin bereits wieder die Messer: «Dem wirtschaftlichen Nutzen für wenige stehen hohe Schulden und gravierende Umweltbelastungen für die Allgemeinheit gegenüber», sagt sie zu SonntagsBlick. Sie hat bereits eine Motion ausgearbeitet, die dem Volk das letzte Wort über den Milliarden-Kredit verschaffen soll.
IMAGE-ERROR (Image)Doch andere Genossen scheinen Feuer und Flamme für die Spiele: Ausgerechnet SP-Ständerat Hans Stöckli (65, BE) ist Vizepräsident der Sion-Kandidatur und Olympia-Aushängeschild. Auf allen Kanälen verteidigt er derzeit das Projekt und verspricht landauf, landab, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen werden.
Auch Nationalrat Matthias Aebischer (50, BE) und wohl einige weitere sportbegeisterte SPler dürften den Mega-Anlass in die Schweiz holen wollen – und sich parteiintern damit keine neuen Freunde machen.
Ohrfeige von Levrat nach links
Nicht nur mit den Olympia-Euphorikern hat Parteipräsident Christian Levrat (47) allerdings seine liebe Mühe. Auch die Juso sind ihm ein Dorn im Auge. Das zeigte die Delegiertenversammlung vor neun Tagen in Olten SO. Levrat übte in seiner Eröffnungsrede heftige Kritik an der Jungpartei und einigen welschen Sektionen – wegen ihres Abstimmungsverhaltens bei der Rentenreform.
Die Abweichler hätten zusammen mit FDP und SVP die wichtige Sozialreform versenkt, so der Vorwurf. Der oberste Genosse sprach vom «Eigentor des Jahrhunderts». Besonders die Juso bekamen in der feurigen Rede ihr Fett weg.
Die harten Worte gaben zu reden. Vize Beat Jans (53, BS) verteidigt seinen Präsidenten. Es gebe Situationen, in denen die SP Differenzen mit den Juso habe. Diese müsse man unmissverständlich ansprechen. «Manchmal muss man Kompromisse eingehen, um voranzukommen.» Tamara Funiciello (27) redet Levrats Schelte klein: «Dass wir in der SP anecken, ist nicht neu.» Das sei unter ihren Vorgängern schon so gewesen, erklärt sich die Juso-Präsidentin.
Realos gegen radikale Steuer-Initiative
Und dann ist da die 99-Prozent-Initiative. Das Juso-Anliegen verlangt eine massiv höhere Besteuerung von Kapitalgewinnen. Obwohl die Delegierten der Initiative deutlich zugestimmt haben, ist sie auch in der SP umstritten. Am stärksten bei der reformorientierten Plattform, die seit Dezember 2016 existiert. Dort heisst es, die Initiative sei verheerend falsch.
«In Steuerfragen halte ich es für klüger, näher am Machbaren zu politisieren, um Erfolg zu haben», sagt etwa Nationalrätin Yvonne Feri (51, AG). Kämpferische Parolen, wie sie die Juso zum Ausdruck brächten, hält sie für kontraproduktiv.
Nichts zu sagen bei Bundesratswahl
Und selbst bei Bundesratswahlen schaffen es die Genossen nicht mehr, am selben Strick zu ziehen. Die Fraktion stritt bis zur allerletzten Sekunde, ob man Isabelle Moret (46) und Pierre Maudet (39) unterstützen wollte. Zu einer Einigung kam es nicht, weshalb die SP überhaupt keine Empfehlung abgab und folglich nichts ausrichten konnte.
Einige SPler wählten Maudet, andere Moret. Gewählt wurde bekanntlich mit Ignazio Cassis (57) jener, den die Genossen zu verhindern versucht hatten.
Es ist wirklich nicht einfach mit dieser SP.