Die Unterschriftensammlung lief harzig, doch am Schluss hats gereicht. Das Referendum gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende kommt zustande. Das teilt das Referendumskomitee mit. Das Komitee will kommenden Donnerstag an einer Medienkonferenz offiziell über den Sammelerfolg informieren – hat diesen in der Einladung für den Anlass aber bereits verkündet.
Hilfe von den Verfassungsfreunden
Laut Homepage kamen bis am Freitag 55'000 Unterschriften zusammen – 50'000 gültige sind nötig. Die Frist für die Einreichung des Referendums läuft am 20. Januar ab. Bei der Unterschriftensammlung profitierte das überparteiliche Komitee vom Support der massnahmenkritischen Organisation «Freunde der Verfassung».
Wegen der Corona-Krise gelten derzeit erleichterte Bedingungen für die Unterschriftensammlung: Ein Komitee muss vor der Einreichung nicht selbst alle Unterschriften bei den Gemeinden beglaubigen, sondern kann bis am letzten Tag sammeln. Die Bundeskanzlei übernimmt dann den Rest der Beglaubigung.
Abstimmung am 15. Mai
Das Referendumskomitee wehrt sich dagegen, dass es künftig für eine Organspende nicht mehr die explizite Zustimmung, sondern die explizite Ablehnung brauchen soll. Das Parlament hat im Herbst eine entsprechende Änderung des Transplantationsgesetzes angenommen – als indirekten Gegenvorschlag zur Organspende-Initiative. Diese wurde unter dem Vorbehalt, dass die Gesetzesänderung eine mögliche Abstimmung übersteht, zurückgezogen.
Der Bundesrat hat diese Woche – unter Vorbehalt des Zustandekommens – bereits festgelegt, dass die Abstimmung am 15. Mai stattfinden wird. (lha)
Was wolltest du zur Organspende schon immer wissen? Auf Blick TV steht Swisstransplant-Direktor Franz Immer am Mittwoch, 19. Januar, Red und Antwort. Reiche hier deine Frage ein!
