Die Corona-Pandemie hinterlässt das dritte Jahr in Folge Spuren im Finanzhaushalt des Bundes. Das Finanzdepartement von Ueli Maurer (71) rechnet für das laufende Jahr mit einem Defizit von 4,1 Milliarden Franken.
Am Mittwoch ist der Gesamtbundesrat von dieser Hochrechnung der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) in Kenntnis gesetzt worden, wie die Landesregierung mitteilte. Die Prognose basiere auf den Zahlen bis Ende September.
Schuld ist Corona
Der Fehlbetrag ergebe sich hauptsächlich durch die hohen ausserordentlichen Ausgaben, so der Bundesrat. Ein Grossteil davon ist durch die Corona-Pandemie entstanden. Die EFV schätzt den Anteil der ausserordentlichen Corona-Ausgaben auf 6,1 Milliarden Franken.
In ihrer letzten Hochrechnung war die EFV noch von einem Defizit von 5 Milliarden Franken ausgegangen – basierend auf den Zahlen bis Mitte Jahr. Budgetiert war ursprünglich ein Defizit von 2,3 Milliarden Franken.
Axpo-Milliarden
Die Landesregierung betonte in ihrer Mitteilung, die Unsicherheit bleibe hoch, insbesondere die effektive Höhe der ausserordentlichen Ausgaben sei schwer zu prognostizieren.
In der Hochrechnung geht die EFV davon aus, dass die 4 Milliarden Franken, die das Parlament zur Sicherung der Liquidität des Energieunternehmens Axpo genehmigt hat, entweder nicht in Anspruch genommen oder dann vollständig zurückgezahlt werden. (SDA)
