Zwei Monate bleiben der grössten Partei der Schweiz, einen neuen Präsidenten zu finden. Denn seit den Bundesratsbeschlüssen vom Freitag ist klar: Die geplante Delegiertenversammlung der SVP am 22. August in Brugg AG kann stattfinden. Das bestätigt der Generalsekretär der SVP, Emanuel Waeber (61), auf Anfrage.
So gesehen könnte nun auch längst der parteiinterne Wahlkampf beginnen – stehen doch mit Alfred Heer (58, ZH) und Andreas Glarner (57, AG) zwei Kandidaten bereit, das Amt des abtretenden Albert Rösti (52, BE) zu übernehmen.
Aber bei der SVP läuft es etwas anders: Die Findungskommission hat zwar beide Nationalräte angehört, sucht aber dennoch weiter. «Das ist halt Herrliberg», sagt ein Mitglied der Bundeshausfraktion und meint den ungebrochenen Einfluss von alt Bundesrat Christoph Blocher (79). Der Ausgang bleibt also offen, Überraschungen sind weiter möglich, um nicht zu sagen: wahrscheinlich.
Für die Wahl wird Auswahl benötigt
Jüngst nahm die Findungskommission unter der Leitung des ehemaligen Fraktionschefs Caspar Baader (66) Kontakt mit dem St. Galler Nationalrat Roland Rino Büchel (54) auf, wie mehrere Parteimitglieder bestätigen. «Ich kommentiere sicher keine Gerüchte», so Büchel auf Anfrage. Aber: «Ich stehe zu meiner Meinung, dass die SVP eine Auswahl an Kandidaten für das Präsidium braucht. Eine solche wird dem künftigen Präsidenten die notwendige Legitimation verschaffen. Sollte es sich nun abzeichnen, dass keine echte Auswahl zustande kommt, muss ich mir konsequenterweise eine Kandidatur überlegen.»
In der Fraktion wünscht sich so mancher, dass der Rheintaler, der seit zehn Jahren in der grossen Kammer politisiert, tatsächlich antritt, wie während der Junisession deutlich wurde. «Für mich steht fest, dass die SVP nun einen Präsidenten oder eine Präsidentin mit politischer Erfahrung braucht», sagt Büchel vorsichtig. Die kommenden Jahre seien eine Chance für die Partei, «aber die müssen wir dann auch nutzen».
Kandidaten aus dem Nationalrat
Erfahrung brächte Büchel mit, ebenso wie Heer und Glarner. Bemerkenswert ist aber, dass in der Partei zunehmend die Namen von Kandidaten genannt werden, die erst seit kurzem auf Bundesebene aktiv sind. Der Berner Nationalrat Lars Guggisberg (42) etwa wurde eine Zeit lang in der Fraktion gehandelt, sagte aber ab (SonntagsBlick berichtete). SVP-Insider berichten nun, dass die Findungskommission Gespräche mit der Aargauer Nationalrätin Martina Bircher (36) führt und diese bereits ein Hearing absolviert hat. «Sie ist ein Thema für uns, absolut», so ein hochrangiges Parteimitglied.
Newcomerin Bircher schaffte im vergangenen Herbst den Sprung in den Nationalrat, zuvor sass sie während zweier Jahre im Aargauer Grossen Rat.
Auf Anfrage nahm Martina Bircher keine Stellung und verwies auf die Findungskommission. Aus deren Umfeld wiederum heisst es nur lapidar, man habe noch genügend Zeit – und vor allem genügend mögliche Kandidaten – bis zur Wahl im August.
In der Partei allerdings empfinden dies manche mehr als Drohung denn als Beruhigung.