Die Basler SVP freut sich auf Samstag. Am Anlass «SVP bi de Lüt» wird die nationale Parteiprominenz erwartet. Nicht nur SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (52) und SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (43) sind angekündigt. Auch Bundesrat Ueli Maurer (71) soll kommen.
Doch die Basler SVP macht sich Sorgen. Denn es kündigt sich auch erbitterter Widerstand an: Linke Gruppierungen wie «Basel nazifrei» rufen zu Gegendemos auf. «Ab nach Basel – SVP aus der Stadt jagen» ist in den sozialen Medien zu lesen. «Sollten wir den Anlass tatsächlich wegen Gewalt und Drohungen absagen müssen, wäre das ein schwarzer Tag für die Demokratie», findet Pascal Messerli (32) vom Vorstand der Basler SVP.
«Kein Fussbreit der SVP!»
Im links-grün dominierten Basel hat die SVP traditionell einen schweren Stand. Der Wähleranteil liegt bei 15 Prozent – weit unter dem Schweizer Durchschnitt, was sogar bei SVP-Doyen Christoph Blocher (81) für Stirnrunzeln sorgte. Ein Regierungssitz liegt in weiter Ferne, und auch das einzige Nationalratsmandat ging verloren. Da käme etwas Schub durch SVP-Schwergewichte gelegen.
Linke Kreise aber wollen der SVP «die Show vermiesen». Die SVP sei eine Partei der Bonzen, Rassisten und Sexisten, deren «Hetze» nicht unwidersprochen bleiben dürfe. Das revolutionäre Bündnis «Basel nazifrei» ruft nun zum Gegenprotest auf: «Kein Fussbreit der SVP!» Befürchtet werden auch gewaltbereite Chaoten. Es wäre nicht die erste Störaktion.
«Das ist schon beängstigend»
«Solche Aufrufe sind bedenklich», findet Joël Thüring (38). Der Parteisekretär der Basler SVP weist darauf hin, dass die Aufrufe in den sozialen Medien von Vertretern der Juso oder der Jungen Grünen fleissig weiterverbreitet würden. «Die halten offenbar nicht viel von Demokratie.» Es sei anzunehmen, dass deswegen weniger Besucher kommen würden.
«Wir wollen sicher nicht klein beigeben, aber das ist schon beängstigend», sagt auch Messerli. Kritische Stimmen seien völlig in Ordnung. Wenn aber Gewalt angedroht werde, gehe das viel zu weit. «Wir müssen das ernst nehmen.»
Und tatsächlich ist die Teilnahme von Bundesrat Ueli Maurer noch offen, wie sein Sprecher Peter Minder sagt – allerdings aus terminlichen Gründen.
Basler Polizei bereitet sich vor
«Die SVP lässt sich sicher nicht einschüchtern», betont Thomas Aeschi. Der Chef der SVP-Bundeshausfraktion erklärt, dass die Partei den Anlass wie überall sonst im Land wie geplant durchführen wolle. Zuletzt etwa in Glarus oder Chur GR habe sie viele positive Reaktionen erhalten. «Und als Bürger der Stadt Basel freue ich mich auf diesen Event natürlich ganz besonders», sagt Aeschi. «Sollte sich die Bedrohungslage verschärfen, müssten die Schutzmassnahmen allenfalls nochmals überprüft werden.»
Die Basler Kantonspolizei hat denn auch Kenntnis vom Aufruf zum Gegenprotest. «Wir bereiten uns entsprechend vor», sagt Polizeisprecher Adrian Plachesi. Wie gewohnt aber macht die Polizei aus taktischen Gründen keine genaueren Angaben. Klar hingegen ist: Für die Gegendemo ist bisher kein Gesuch eingegangen. (dba)
